Konzeptionierung von Anpassungsstrategien an den demografischen Wandel (Demografiekonzept)?
Die Stadt Halle sieht sich, auch trotz des vorläufig gestoppten Bevölkerungsschwunds, weiterhin mit den vielfältigen Folgen des demografischen Wandels für Infrastruktur und Stadtentwicklung konfrontiert. Im Integrierten Strategiepapier jedoch, welches nach dem Willen der Stadtverwaltung für die anstehende Überarbeitung des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts handlungsleitend sein soll, fehlen neben der reinen Nennung dieser Problemlage weitergehende Lösungsvorstellungen.
Laut Presseberichten hat zudem der Landesentwicklungsminister Thomas Webel die Kommunen im Land kürzlich erneut aufgefordert, eigene Demografiekonzepte zu entwickeln und in diesem Kontext erneut auf ein entsprechendes Fördermittelprogramm des Landes hingewiesen. Daher fragen wir:
- Hält die Stadtverwaltung die bisherige Berücksichtigung der antizipierbaren Folgen des demografischen Wandels in städtische Planungsprozesse und Handlungsweisen für ausreichend?
- Ist der Stadtverwaltung das Fördermittelprogramm „Förderung von Maßnahmen für die Gestaltung des Demografischen Wandels“ bekannt und wurde die Einwerbung von entsprechenden Fördermitteln durch die Stadt Halle geprüft?
- Wenn ja, mit welchem Ergebnis?
- Wenn nein, warum nicht?
- Hält die Stadtverwaltung die Erstellung eines gesonderten Demografiekonzepts in Ergänzung zu anderen städtischen Planungsprozessen und -dokumenten für ein sinnvolles Ziel?
- Falls ja, strebt die Stadtverwaltung einen Prozess zur Erstellung einer solchen Konzeption unter Einwerbung von Mitteln aus dem erwähnten Förderprogramm an? Wenn ja, mit welchen inhaltlichen Schwerpunktsetzungen?
V/2012/11210
(dort sind auch Verwaltungsstandpunkte, Abstimmungsergebnisse und Beantwortungen zu finden)