Neubesetzung im Aufsichtsrat der EVH GmbH 26. März 201329. September 2014 Beschlussvorschlag Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) schlägt der Gesellschafterversammlung der Energieversorgung Halle GmbH Herrn Christian Feigl für eine Berufung in den Aufsichtsrat vor. Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, alle zur […]
Umsetzungen von Mitgliedern der Fraktion in Ausschüssen 26. März 201329. September 2014 Beschlussvorschlag Der Stadtrat entsendet Herrn Stadtrat Christoph Menn als Mitglied in den Sozial-, Gesundheits- und Gleichstellungsausschuss. Der Stadtrat entsendet Herrn Stadtrat Christian Feigl als Mitglied in den Bildungsausschuss. Herr Stadtrat […]
Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Planungsangelegenheiten 26. März 201329. September 2014 Beschlussvorschlag Herr Dr. Henrik Helbig wird als sachkundiger Einwohner in den Ausschuss für Planungsangelegenheiten berufen. Begründung Herr Christian Feigl ist mit Annahme des Stadtratsmandates als sachkundiger Einwohner im Ausschuss für […]
Anfrage zu einem Stadtratsbeschluss zur Prüfung von Strukturveränderungen im Bereich der städtischen Sportverwaltung 26. März 201329. September 2014 Nachdem die Stadtverwaltung auf schriftliche Anfragen hinsichtlich der künftigen Struktur von Sportverwaltung und Sportgremien mehrfach lediglich mitgeteilt hatte, dass der Stadtrat nicht in laufende Diskussionen zu etwaigen Strukturveränderungen einbezogen wird, […]
Anfrage zur zunehmenden sozialräumlichen Segregation 26. März 201329. September 2014 Eine der wichtigsten Erkenntnisse aus dem Kinderarmutsbericht 2012 der Stadt Halle (Saale) ist neben der weiter steigenden Zahl von in Armut lebenden Kindern, die räumliche Konzentration von Armut in einigen […]
Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zur Erstellung eines Gleichstellungsaktionsplanes? 26. März 201329. September 2014 Nach intensiven Vorberatungen beschloss der Stadtrat im März 2012 den Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Beitritt der Stadt Halle (Saale) zur „Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen […]
Anfrage zur Abschiebepraxis in Halle 26. März 201329. September 2014 Ende Januar scheiterte in Magdeburg der Versuch der Ausländerbehörde, ohne Vorankündigung eine armenische Familie abzuschieben, nachdem die Mutter einen Suizidversuch unternommen hatte. Dieses Schicksal lenkte den Blick der Öffentlichkeit unseres […]
Beratung und Beschlussfassung des „E-Government Masterplan 2013-2020“? 26. März 201329. September 2014 Die Bereitstellung vielfältiger Informationen und die Erschließung neuer Beteiligungsinstrumente und Dienstleistungen über informationstechnische Verfahren (oft unter dem Begriff E-Government zusammengefasst) bleibt ständige Herausforderung für Verwaltung und Kommunalpolitik zur Verbesserung von […]
Zu wenig Fläche für zu viele Autos 13. März 201329. September 2014 Zugeparkte Gehwege, Kreuzungen und Einfahrten, täglicher Parksuchverkehr der Anwohner, Falschparker behindern Rettungsdienst und Feuerwehr. Auch in Halle übersteigt in einigen historisch gewachsenen und dicht bevölkerten Stadtgebieten der Bedarf an Pkw-Stellplätzen […]
Februar-Stadtrat am 27.02.2013 25. Februar 201329. September 2014 Folgende Anträge und Anfragen hat die bündnisgrüne Stadtratsfraktion zur Tagesordnung der Stadtratssitzung vom 27.02.2013 eingereicht: TOP 7.9.1 Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Antrag der FDP-Stadtratsfraktion Halle (Saale) zur […]
