DerHausmeister, Autor bei Stadtratsfraktion Halle (Saale)

Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zurBeschlussvorlage „Vereinbarung zwischen der Stadt Halle (Saale) und derEntwicklungs- und Verwaltungsgesellschaft Halle-Saalkreis mbH (EVG) fürdas kommunale Projekt Entwicklung eines Caravan-StellplatzesSandanger“ VIII/2025/00987

22. April 2025

Der Beschlusstext wird geändert und erhält folgende Fassung: gez. Melanie RanftFraktionsvorsitzende Begründung:Unsere Fraktion unterstützt eine künftige Nutzung von Flächenanteilen am Sandanger füreinen neuen innenstadtnahen Caravan-Stellplatz. Allerdings sollte aufgrund der Lage […]

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Stand der Planungen für eine separierte Radverkehrsführung in der Straße An der Feuerwache zwischen Magistrale und Richard-Paulick-Straße in Halle-Neustadt

9. April 20253. September 2025

Auf Antrag der Kolleg*innen der SPD-Fraktion hatte der Stadtrat am 22.06.2022beschlossen, dass geprüft werden soll, in der Straße „An der Feuerwache“ zwischenMagistrale und Richard-Paulick-Straße eine separierte Radverkehrsführung einzurichten.Konkret ging es […]

JVA, Bäume, Verpackungssteuer, Cannabis: Das war der März-Stadtrat

1. April 202514. April 2025

Am Mittwoch tagte der hallesche Stadtrat – und es war einiges los. Zwischen feierlichen Momenten, hitzigen Debatten und kontroversen Abstimmungen war diese Sitzung ein echter Ritt durch die kommunalpolitische Themenlandschaft. […]

Änderungsantrag der Fraktionen Volt / MitBürger, SPD, BÜNDNIS 90/DIEGRÜNEN, FDP/FREIE WÄHLER und Die Linke zur Beschlussvorlage „Jugendhilfeplanung der Stadt Halle (Saale) – Teilplan für die Leistungen der Jugendhilfe (§§ 11 – 14, 16 SGB VIII) für die Leistungen der Jugendhilfe(§§ 11 – 14, 16 SGB VIII) für die Jahre 2026-2029“ (VIII/2024/00657), hier: Prävention von Jugenddelinquenz

19. März 20253. September 2025

Beschlussvorschlag: gez.Tom WolterFraktion Volt / MitBürgerVorsitzender Eric EigendorfSPD-FraktionVorsitzender Melanie RanftFraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENVorsitzende Andreas SilbersackFraktion FDP/FREIE WÄHLERVorsitzender Katja MüllerFraktion Die LinkeVorsitzende Begründung:Zur Maßnahme „Unterstützungsangebot für Familien zur Prävention von Jugenddelinquenz“heißt […]

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Unfallgefahren im Bereich Schwanenbrücke

12. März 202510. März 2025

Der Bereich der Schwanenbrücke im nordwestlichen Bereich der Peißnitz und die dazugehörigen Auf- und Abfahrten sind Teil der wichtigen und hoch frequentierten Radverkehrsverbindung zwischen Innenstadt und beispielsweise den Einrichtungen der […]

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Stand von Radverkehrsförderungsprojekten

12. März 202510. März 2025

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Einbürgerungen und zu Verfahren zur Erteilung von Niederlassungserlaubnissen

12. März 202510. März 2025

Aus einer Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage des Abgeordneten Wulf Gallert (Die Linke) zu Einbürgerungsverfahren 2024 (vgl. https://padoka.landtag.sachsen-anhalt.de/files/drs/wp8/drs/d5190dak.pdf) in den einzelnen Landkreisen und kreisfreien Städten wird ersichtlich, dass […]

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Ausstellung von Geburtsurkunden, Abschriften aus dem Geburtenregister und bei Anträgen auf Elterngeld

12. März 202510. März 2025

Eine zeitnahe Ausstellung von Geburtsurkunden nach der Geburt ist wichtig, um Eltern- sowie Kindergeld beantragen zu können und um Neugeborene krankenversichern zu lassen. Andere Kommunen melden aufgrund von Personalmangel inzwischen […]

Antrag der Fraktionen SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur institutionellen Kulturförderung – hier: Förderung des Kunstverein Talstraße e.V., der Women in Jazz gGmbH, Corax e.V., der Robert-Franz-Singakademie Halle e.V. und des Peißnitzhaus e.V.

11. März 20253. September 2025

Beschlussvorschlag: Begründung:Der Kulturausschuss entscheidet jährlich über die Förderung entsprechend der Richtlinie derStadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freienKulturarbeit (Kulturförderrichtlinie). Im Rahmen der Beratungen zur Beschlussvorlage […]

Stadtratstelegramm vom 26.02.2025

5. März 20255. März 2025

Verglichen mit manch einer Marathonsitzung war die Februar-Sitzung des Stadtrats eine eher kurzweilige Angelegenheit. Viele Themen werden noch in den Ausschüssen diskutiert, dennoch standen einige spannende Punkte auf der Tagesordnung. […]

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