Ein See für alle 19. Juli 201229. September 2014 Die Stadtverwaltung hat Stadtrat und Öffentlichkeit mit dem Vorschlag überrascht, für den Bereich des Hufeisensees einen Bebauungsplan aufzustellen und damit zukünftig den Charakter des Areals deutlich verändern zu wollen. Diese […]
Juli-Stadtratssitzung am 18.07.2012 18. Juli 201229. September 2014 Zur Tagesordnung der 35. Stadtratssitzung am 18.07.2012 hat die bündnsigrüne Ratsfraktion folgende Anträge und Anfragen eingereicht bzw. gestellt: TOP 5.3.1 Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage „Beschluss zur […]
Schaffung inklusiver Grundschulen 18. Juli 201229. September 2014 Die Stadtverwaltung wird beauftragt, gemäß § 11 SchulG LSA für die geplante neue Grundschule Glaucha und eine notwendige weitere neue Grundschule im Bereich der Nördlichen Innenstadt zum Schuljahr 2013/14 beim […]
Informationen über den Stand der Bewirtschaftung des Stadtwaldes Dölauer Heide? 18. Juli 201229. September 2014 Gemäß § 5 Absätze 1 und 2 Waldgesetz des Landes Sachsen-Anhalt sind für einen im Alleineigentum einer Gemeinde stehenden Körperschaftswald von mehr als 100 Hektar Gesamtwaldfläche periodische und jährliche Betriebspläne […]
Anfrage zur psychiatrischen und sozialpsychiatrischen Versorgung in Halle (Saale) 18. Juli 201229. September 2014 Im aktuell dem Stadtrat vorgelegten Bericht zur Psychiatrieplanung der Stadt Halle (Saale) wird konstatiert, dass die von der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen-Anhalt (KV) festgestellte bedarfsgerechte psychiatrische Versorgung von Erwachsenen „tatsächlich nur […]
Anfrage zu den Auswirkungen der Novellierung des Kinderförderungsgesetzes 18. Juli 201229. September 2014 Im April 2012 hat das Kabinett des Landes Sachsen-Anhalt den Entwurf für ein neues Kinderförderungsgesetz zur Anhörung freigegeben. Dieser sieht unter anderem eine Rückkehr zum Ganztagsanspruch auf Betreuung für alle […]
Anfrage zu Waffenbesitz und Waffenkontrollen in Halle (Saale) 18. Juli 201229. September 2014 Nach Auskunft der Landesregierung waren am Stichtag 01.01.2012 in Sachsen-Anhalt 28.290 Personen Inhaber einer waffenrechtlichen Erlaubnis. Die im Land registrierten Waffenbesitzer verfügen über insgesamt 116.969 Waffen, davon sind 83.421 Lang- […]
Anfrage zur Kostenübernahme für Verhütungsmittel 18. Juli 201229. September 2014 Gemäß des 2004 inkraftgetretenen Gesundheitsmodernisierungsgesetzes (GMG) werden Kosten für ärztlich verordnete empfängnisverhütende Mittel bei gesetzlich Krankenversicherten nur noch bis zum vollendeten 20. Lebensjahr übernommen (vgl. §24a Absatz 2 SGB V). […]
