Kategorie: schrl. Anfrage

Anfrage zu den STARK III-Schulprojekten

Entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2017 schlägt die Stadtverwaltung vor, im Rahmen der 1. Anmeldephase für das Landesförderprogramm STARK III folgende Schulsanierungsprojekte einzureichen: Turnhalle 2. IGS Halle, Mannheimer Str. 76a (Gesamtwertumfang 2.163.700 EUR, geplante Fördermittel 1.089.600...

Anfrage zur Aufstellung des neuen Nahverkehrsplanes

Mit Ratsbeschluss vom Mai 2016 hat der Stadtrat festgelegt, dass im Rahmen der Erarbeitung der nächsten Aktualisierung des Nahverkehrsplans der Stadt mindestens 3 Szenarien mit einem gleichbleibenden sowie unterschiedlich erhöhten städtischen Zuschüssen zur Weiterentwicklung...

Anfrage zum ruhenden Verkehr

Unter Verwendung von Städtebaufördermittel aus dem Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ hat die Stadt Halle im vergangenen Jahr eine Machbarkeitsstudie „Friedemann-Bach-Platz – Parkplatzlösung Oper“ zu Problemlösungen für den ruhenden Verkehr im Bereich nördliche Altstadt beauftragt. Zunächst...

Anfrage zur Situation weiblicher Geflüchteter in Halle

Unter den in Halle (Saale) lebenden Geflüchteten befinden sich auch Frauen und Mädchen. Neben anderen Fluchtgründen sind teilweise auch frauenspezifische Fluchtursachen und Fluchterfahrungen zu verzeichnen. Obwohl es wichtig ist, im Rahmen von Flüchtlingspolitik und...

Anfrage zu verkehrssichernden Maßnahmen am Mühlgraben

Der Stadtrat hat am 22.06.2016 einer Dringlichkeitsvorlage „Beantragung von Fördermitteln gemäß der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur – Touristische Infrastruktur“ zugestimmt. Vorgesehen ist demnach u.a....

Anfrage zur Pflegeinfrastruktur in Halle

Aufgrund landesgesetzlicher Regellungen im Ausführungsgesetz zum Pflege-Versicherungsgesetz ist Halle als kreisfreie Stadt verpflichtet, für das Stadtgebiet eine Analyse der Pflegestruktur vorzunehmen, die vollstationäre und teilstationäre Pflegeplätze ausweist und das Angebot an ambulanten Pflegediensten erfasst....