JVA, Bäume, Verpackungssteuer, Cannabis: Das war der März-Stadtrat 1. April 202514. April 2025 Am Mittwoch tagte der hallesche Stadtrat – und es war einiges los. Zwischen feierlichen Momenten, hitzigen Debatten und kontroversen Abstimmungen war diese Sitzung ein echter Ritt durch die kommunalpolitische Themenlandschaft. […]
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Unfallgefahren im Bereich Schwanenbrücke 12. März 202510. März 2025 Der Bereich der Schwanenbrücke im nordwestlichen Bereich der Peißnitz und die dazugehörigen Auf- und Abfahrten sind Teil der wichtigen und hoch frequentierten Radverkehrsverbindung zwischen Innenstadt und beispielsweise den Einrichtungen der […]
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Stand von Radverkehrsförderungsprojekten 12. März 202510. März 2025
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Einbürgerungen und zu Verfahren zur Erteilung von Niederlassungserlaubnissen 12. März 202510. März 2025 Aus einer Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage des Abgeordneten Wulf Gallert (Die Linke) zu Einbürgerungsverfahren 2024 (vgl. https://padoka.landtag.sachsen-anhalt.de/files/drs/wp8/drs/d5190dak.pdf) in den einzelnen Landkreisen und kreisfreien Städten wird ersichtlich, dass […]
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Ausstellung von Geburtsurkunden, Abschriften aus dem Geburtenregister und bei Anträgen auf Elterngeld 12. März 202510. März 2025 Eine zeitnahe Ausstellung von Geburtsurkunden nach der Geburt ist wichtig, um Eltern- sowie Kindergeld beantragen zu können und um Neugeborene krankenversichern zu lassen. Andere Kommunen melden aufgrund von Personalmangel inzwischen […]
Stadtratstelegramm vom 26.02.2025 5. März 20255. März 2025 Verglichen mit manch einer Marathonsitzung war die Februar-Sitzung des Stadtrats eine eher kurzweilige Angelegenheit. Viele Themen werden noch in den Ausschüssen diskutiert, dennoch standen einige spannende Punkte auf der Tagesordnung. […]
Antrag der Fraktionen FDP/FREIE WÄHLER, Volt / MitBürger, Die Linke, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Bewerbung als Modellregion zur kontrollierten Abgabe von Cannabis 28. Februar 202510. März 2025 Beschlussvorschlag: Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) beschließt, die Stadtverwaltung wird beauftragt, eine Bewerbung der Stadt Halle (Saale) als Modellregion für die kontrollierte Cannabisabgabe gemäß den Vorgaben des Cannabisgesetzes des […]
Antrag der Fraktionen Volt / MitBürger, CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIEGRÜNEN und FDP/FREIE WÄHLER zu einem Pilotprojekt zur Öffnung von Schulsportanlagen 26. Februar 202514. April 2025 Die Stadtverwaltung wird beauftragt, ein Pilotprojekt zur Öffnung von SchulsSportanlagen im schulischen Freigelände für die zeitweilige öffentliche Nutzung außerhalb der schulischen Nutzungszeiten (z.B. nachmittags, an Wochenenden) zu erarbeiten. Das Pilotprojekt […]
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Umsetzung des Projektes Entsiegelungsdatenbank 26. Februar 202514. März 2025 In der Ratssitzung am 27.04.2022 wurde auf Antrag der Fraktionen MitBürger & Die PARTEIund BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beschlossen, bis zum 4. Quartal 2022 eineEntsiegelungsdatenbank zur Erfassung von Flächen im Stadtgebiet […]
Anregung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Igelschutz 5. Februar 202521. Februar 2025 Der westeuropäische Igel (Braunbrustigel) war das Tier des Jahres 2024 der DeutschenWildtier Stiftung. Die Bestände sind inzwischen stark rückläufig, in Sachsen-Anhalt wird derBraunbrustigel als „gefährdet“ in der Roten Liste geführt. […]
