Verschiedene Investitionsmaßnahmen im Bereich der Altstadt sollen über
sanierungsbedingte Einnahmen aus der Förderung von städtebaulichen Sanierungs- und
Entwicklungsmaßnahmen – „Historischer Altstadtkern“ finanziert werden. Dazu gehören z.B.
Straßensanierungsprojekte im Bereich Gustav-Anlauf-Straße/Großer
Sandberg/Kleiner Sandberg oder der Rathausstraße. Mit Informationsvorlage
VIII/2024/00703 wurde im Januar 2025 darüber informiert, dass mehrere Vorhaben, die
zunächst mit Hilfe von Städtebaufördermitteln aus dem Programm “Lebendige Zentren“
realisiert werden sollten, aber bisher keine Bewilligungen erhalten haben, nunmehr auch
über sanierungsbedingte Einnahmen finanziert werden sollen. Dazu gehören die Projekte
Freiflächengestaltung Moritzburgring, Aufwertung des öffentlichen Raumes – Sanierung
Joliot-Curie-Platz, Freiflächengestaltung Moritzkirchhof, Ulrichskirchhof und Domplatz.
Zuletzt wurde in Zusammenhang mit der Beratung der Städtebaufördermittelanträge im
Programmjahr 2026 informiert, dass auch das Projekt Entsiegelung befestigter Flächen und
Grünflächenerweiterung im Bereich Waisenhausring über sanierungsbedingte Einnahmen
finanziert werden sollen.
Wir fragen:
Welche konkreten Projekte sollen nach aktuellem Stand wann mit Hilfe von
sanierungsbedingten Einnahmen im innerstädtischen Bereich in den nächsten 5 Jahren
umgesetzt werden? Welche finanziellen Mittel sind für die einzelnen Projekte eingeplant?
gez. Melanie Ranft
Fraktionsvorsitzende