Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum alten Stellwerk am Thüringer Bahnhof

Das ehemalige Stellwerk am Thüringer Bahnhof befindet sich im Eigentum der Stadt Halle.
Es wurde im damaligen Rahmen der Umgestaltung des Thüringer Bahnhofes als öffentliche
Parkanlage saniert. Als Ziel war die öffentliche Nutzung des Gebäudes vorgesehen. Nach
der kurzzeitigen Nutzung durch die Modellbauwerkstatt des Fachbereiches Stadtentwicklung
und-planung, steht das Gebäude seit vielen Jahren leer.
In der Antwort auf die Anfrage unserer Fraktion aus dem Jahr 20212 zu unter anderem dem
Zustand des Gebäudes hinsichtlich der Versorgungsanschlüsse wegen der möglichen
Nutzung als öffentliche Toilette informierte die Stadtverwaltung darüber, dass eine teilweise
Medientrennung erfolgt sei. Anschlüsse für Elektroenergie und Telefon seien vorhanden. Die
Trinkwasser- und Abwasseranschlüsse wurden zurückgebaut.
Aus der Antwort auf eine erneute Anfrage unserer Fraktion aus dem Jahr 20233 ging hervor,
dass mehrere Versuche der Stadtverwaltung, einen Träger für die Betreibung des Stellwerks
als Jugendtreff zu finden, gescheitert waren. Kein Träger hatte sich auf die Ausschreibungen
beworben. Die Nachfrage, ob die Stadt Halle plane, selbst die Trägerschaft zu übernehmen,
wurde zum damaligen Zeitpunkt verneint. Vielmehr sollte eine erneute Ausschreibung mit
einer entsprechenden Anpassung für mögliche Betreiberkonzepte geprüft und auf den Weg
gebracht werden. Weiterhin sollten potentielle Träger durch direkte Ansprachen der
Stadtverwaltung für das Vorhaben sensibilisiert und idealerweise gewonnen werden. Auch
sollte das ehemalige Stellwerk im Rahmen von Gesprächen über selbstverwaltete
Jugendclubs in der AG Freiräume behandelt werden. An einer Nutzung als Jugendtreff wollte
die Stadtverwaltung also weiterhin festhalten.

Wir fragen:

  1. Welches Ergebnis hat die Prüfung einer erneuten Ausschreibung mit entsprechender
    Anpassung für mögliche Betreiberkonzepte ergeben? Wurde/wird es eine erneute
    Ausschreibung geben? Hält die Stadtverwaltung an einer weiteren Nutzung des
    Gebäudes für einen Jugendtreff fest?
  2. Welche Ergebnisse gibt es hinsichtlich der Behandlung des Themas in der AG
    Freiräume? Welche potentiellen Träger der Kinder- und Jugendhilfe wurden
    hinsichtlich des Vorhabens wann angesprochen und welche Argumente der Träger
    gab/gibt es, sich gegen die Betreibung zu entscheiden?
  3. Wie hoch ist die Kostenschätzung für die Wiederherstellung der Trinkwasser- und
    Abwasseranschlüsse?

gez. Melanie Ranft
Fraktionsvorsitzende