Kategorie: Änderungsantrag
Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag der Stadtverwaltung wird wie folgt geändert: Der Stadtrat stimmt dem anliegenden Maßnahmeplan zur Umsetzung der Handlungsempfehlungen der Teilberichterstattung Kinderarmut zu und beauftragt die Stadtverwaltung, folgende zusätzliche Maßnahmen umzusetzen: Schaffung und Ausstattung...
Änderungsantrag bezieht sich auf Vorlage V/2014/12542. Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird um folgenden neuen Beschlusspunkt ergänzt: 4. Der Stadtrat beschließt, dass der Gebäudekomplex des alten Planetariums (Standort Peißnitzinsel 4) nicht abgerissen wird. Die Stadtverwaltung wird...
Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf die Beschlussvorlage: Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013 Beschlussvorschlag: Im Geschäftsbereich IV werden zusätzlich 270.000 Euro zur Finanzierung der Schulsozialarbeit eingestellt....
Änderungsantrag bezieht sich auf Vorlage V/2014/12542. Beschlussvorschlag: Der Beschlusstext wird um folgenden Punkt 4 ergänzt: Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung mit der Erstellung eines fundierten Betreiberkonzeptes, welches gemeinsam mit der Vorlage zum Baubeschluss vorgelegt...
Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf die Beschlussvorlage: Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013 Beschlussvorschlag: Im Haushaltsplan 2015 werden im Produkt 1.55101 zusätzliche Mittel in Höhe von...
Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf die Beschlussvorlage: Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013 Beschlussvorschlag: Im Haushaltsplan 2015 werden im Produkt „Sonstige soziale Angelegenheiten“ für die Leistung...
Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf die Beschlussvorlage: Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013 Beschlussvorschlag: Im Haushaltsplan 2015 werden in folgenden Produkten zusätzliche Mittel für Aufwendungen bei...
Beschlussvorschlag: Im Haushaltsplan 2015 werden unter dem Produkt Geschäftsbereich OB – Investitionsplan Steuerung der Kommune (811101001) 25.000 Euro zusätzlich für die Anschaffung geeigneter Tontechnik für Menschen mit Hörbeeinträchtigungen eingestellt. Begründung: Mit der Anschaffung der...
Beschlussvorschlag: 1. § 13 der Hauptsatzung erhält folgende Fassung: „Eine Bürgerbefragung nach § 28 Abs. 3 KVG LSA erfolgt ausschließlich in wichtigen Angelegenheiten des eigenen Wirkungskreises der Stadt. Sie kann nur auf der Grundlage...
Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf die Beschlussvorlage: Ersatzneubau einer Eissporthalle am Standort Gimritzer Damm V/2014/12857 Beschlussvorschlag Der Beschlusstext wird um folgende Beschlusspunkte ergänzt: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Landesbetrieb für Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft darüber...
