Kategorie: Änderungsantrag

Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf die Beschlussvorlage: Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013 Beschlussvorschlag: Im Geschäftsbereich IV werden zusätzlich 270.000 Euro zur Finanzierung der Schulsozialarbeit eingestellt....

Änderungsantrag bezieht sich auf Vorlage V/2014/12542. Beschlussvorschlag: Der Beschlusstext wird um folgenden Punkt 4 ergänzt: Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung mit der Erstellung eines fundierten Betreiberkonzeptes, welches gemeinsam mit der Vorlage zum Baubeschluss vorgelegt...

Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf die Beschlussvorlage: Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013 Beschlussvorschlag: Im Haushaltsplan 2015 werden im Produkt 1.55101 zusätzliche Mittel in Höhe von...

Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf die Beschlussvorlage: Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013 Beschlussvorschlag: Im Haushaltsplan 2015 werden im Produkt „Sonstige soziale Angelegenheiten“ für die Leistung...

Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf die Beschlussvorlage: Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013 Beschlussvorschlag: Im Haushaltsplan 2015 werden in folgenden Produkten zusätzliche Mittel für Aufwendungen bei...

Beschlussvorschlag: Im Haushaltsplan 2015 werden unter dem Produkt Geschäftsbereich OB – Investitionsplan Steuerung der Kommune (811101001) 25.000 Euro zusätzlich für die Anschaffung geeigneter Tontechnik für Menschen mit Hörbeeinträchtigungen eingestellt. Begründung: Mit der Anschaffung der...

Beschlussvorschlag: 1. § 13 der Hauptsatzung erhält folgende Fassung: „Eine Bürgerbefragung nach § 28 Abs. 3 KVG LSA erfolgt ausschließlich in wichtigen Angelegenheiten des eigenen Wirkungskreises der Stadt. Sie kann nur auf der Grundlage...