Gemeinsamer Änderungsantrag aller Fraktionenzur BV Maßnahmeplan zur Umsetzung der Handlungsempfehlungen der Familienberichterstattung – Teilbericht Kinderarmut (Vorlage-Nr.: VI/2014/00462)

Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag der Stadtverwaltung wird wie folgt geändert: Der Stadtrat stimmt dem anliegenden Maßnahmeplan zur Umsetzung der Handlungsempfehlungen der Teilberichterstattung Kinderarmut zu und beauftragt die Stadtverwaltung, folgende zusätzliche Maßnahmen umzusetzen: Schaffung und Ausstattung einer neuen Haushaltsstelle für das Jahr … Weiterlesen →

Änderungsantrag zur Beschlussvorlage Standort des Planetariums der Stadt Halle – hier: Verhinderung Abriss altes Planetarium

Änderungsantrag bezieht sich auf Vorlage V/2014/12542. Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird um folgenden neuen Beschlusspunkt ergänzt: 4. Der Stadtrat beschließt, dass der Gebäudekomplex des alten Planetariums (Standort Peißnitzinsel 4) nicht abgerissen wird. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, ein Konzept zu entwickeln, wie … Weiterlesen →

Gemeinsamer Änderungsantrag aller Fraktionen zum Haushalt 2015 – hier: Schulsozialarbeit

Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf die Beschlussvorlage: Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013 Beschlussvorschlag: Im Geschäftsbereich IV werden zusätzlich 270.000 Euro zur Finanzierung der Schulsozialarbeit eingestellt. Begründung: Derzeit wird durch Fördermittel des … Weiterlesen →

Änderungsantrag zur Beschlussvorlage Standort des Planetariums der Stadt Halle – hier: Betreiberkonzept

Änderungsantrag bezieht sich auf Vorlage V/2014/12542. Beschlussvorschlag: Der Beschlusstext wird um folgenden Punkt 4 ergänzt: Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung mit der Erstellung eines fundierten Betreiberkonzeptes, welches gemeinsam mit der Vorlage zum Baubeschluss vorgelegt wird. gez. Dr. Inés Brock Fraktionsvorsitzende … Weiterlesen →

Änderungsantrag zum Haushalt 2015 – hier: Aufwendungen für die Unterhaltung städtischer Grünflächen und Parkanlagen

Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf die Beschlussvorlage: Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013 Beschlussvorschlag: Im Haushaltsplan 2015 werden im Produkt 1.55101 zusätzliche Mittel in Höhe von 100.000 € für Aufwendungen bei der … Weiterlesen →

Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE/Die Partei zum Haushalt 2015 – hier: Halle-Pass G

Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf die Beschlussvorlage: Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013 Beschlussvorschlag: Im Haushaltsplan 2015 werden im Produkt „Sonstige soziale Angelegenheiten“ für die Leistung 1.35108.01 30.000 Euro mehr eingestellt. Die … Weiterlesen →

Änderungsantrag zum Haushalt 2015 – hier: Aufwendungen für die Unterhaltung schulischer Grundstücke und Anlagen

Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf die Beschlussvorlage: Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013 Beschlussvorschlag: Im Haushaltsplan 2015 werden in folgenden Produkten zusätzliche Mittel für Aufwendungen bei der Unterhaltung der Grundstücke und baulichen … Weiterlesen →

Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE/Die Partei zum Haushalt 2015 – hier: Beschaffung Tontechnik für Menschen mit Hörbeeinträchtigungen

Beschlussvorschlag: Im Haushaltsplan 2015 werden unter dem Produkt Geschäftsbereich OB – Investitionsplan Steuerung der Kommune (811101001) 25.000 Euro zusätzlich für die Anschaffung geeigneter Tontechnik für Menschen mit Hörbeeinträchtigungen eingestellt. Begründung: Mit der Anschaffung der geeigneten Tontechnik, einschließlich der mobilen Technik … Weiterlesen →

Änderungsantrag zur Beschlussvorlage Neufassung der Hauptsatzung und der Zuständigkeitsordnung (Vorlagen-Nummer: VI/2014/00110)

Beschlussvorschlag: 1. § 13 der Hauptsatzung erhält folgende Fassung: „Eine Bürgerbefragung nach § 28 Abs. 3 KVG LSA erfolgt ausschließlich in wichtigen Angelegenheiten des eigenen Wirkungskreises der Stadt. Sie kann nur auf der Grundlage eines Stadtratsbeschlusses durchgeführt werden, in dem … Weiterlesen →

Änderungsantrag zum Ersatzneubau einer Eissporthalle am Standort Gimritzer Damm

Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf die Beschlussvorlage: Ersatzneubau einer Eissporthalle am Standort Gimritzer Damm V/2014/12857 Beschlussvorschlag Der Beschlusstext wird um folgende Beschlusspunkte ergänzt: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Landesbetrieb für Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft darüber zu informieren, dass die Eissporthalle nicht … Weiterlesen →

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