Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE zur Nutzung von Recyclingpapier an städtischen Schulen 3. April 201915. Mai 2019 Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, als Schulträger gegenüber den Schulleitungen der städtischen Schulen die Nutzung von Recyclingpapier anzuregen und zu bewerben sowie auf entsprechende Möglichkeiten des zentralen Einkaufs durch die […]
Anfrage der Fraktion zum städtischen Anreizsystem für Hebammen bezüglich der Leistung Wochenbett 3. April 201915. Mai 2019 Mit dem Beschluss des Stadtrates am 19.12.2018 zum Haushalt 2019 wurden im Geschäftsbereich IV zusätzliche Mittel für ein neues Produkt „Zuschuss Wochenbettbetreuung“ im Fachbereich Gesundheit in Höhe von 50.000 Euro […]
Antrag der Fraktion Ausstellungsvergütungen für bildende Künstler*innen 3. April 201915. Mai 2019 Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, eine Ausstellungsvergütung für professionelle bildendende Künstlerinnen in kommunalen Einrichtungen einzuführen. Dazu ist eine Richtlinie zu erarbeiten. Hierbei sind folgende Dinge zu berücksichtigen: nachzuweisende Kriterien der […]
Anfrage der Fraktion zum Stand der Erstellung einer Grünflächenpflegekonzeption 3. April 201915. Mai 2019 Im Rahmen einer Informationsvorlage wurden die Stadtratsgremien im Oktober/November 2016 über den Stand der Erarbeitung einer städtischen Grünflächenpflegekonzeption informiert. Das Konzept soll nach Darstellung in der Vorlage die Grundlage für […]
Anfrage der Fraktion zu Ersatzpflanzungen im Südpark 3. April 201915. Mai 2019 Auf Anfrage von Stadtrat Wolfgang Aldag im Ausschuss für Ordnung und Umweltangelegenheiten vom 14.02.2019 zu Ersatzpflanzungen im Südpark aufgrund von Baumfällungen im Bereich des Gimritzer Damms im Jahr 2013 teilte […]
Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, CDU/FDP und DIE LINKE zur Neuplanung eines Schulhofs für das Neue Städtische Gymnasium im Bereich Schülershof 3. April 201915. Mai 2019 Der Stadtrat hebt den am 23.03.2017 gefassten Baubeschluss Freiflächengestaltung Schülershof, 1. BA (VI/2016/02570) auf. Die Planungen für die Freiflächen Schülershof werden unter folgenden Maßgaben überarbeitet: Das Gymnasium erhält einen abgegrenzten […]
Anfrage zur Förderung über die Richtlinie Kleingartenwesen 3. April 201915. Mai 2019 Die Stadt Halle fördert über die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung und Stabilisierung des Kleingartenwesens in der Stadt Halle (Saale) u.a. Maßnahmen zur Sanierung von Gemeinschaftseinrichtungen innerhalb […]
Anfrage zum städtischen Atlas Erneuerbare Energien 3. April 201915. Mai 2019 Im März 2016 hat der Stadtrat einer Beschlussvorlage mit einem Umsetzungsplan zum Kommunalen Klimaschutzkonzept aus dem Jahr 2013 zugestimmt (vgl. BV V/2014/12704). Beschlossen wurde eine Fortschreibung des Konzeptes im Jahr […]
Haushaltssperre: Oberbürgermeister handelt willkürlich – Leidtragende sind Vereine, soziale Einrichtungen und Schulen 20. März 201921. November 2019 Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Halle (Saale), 20.03.2019 – Die Stadtratsfraktionen von DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern den Oberbürgermeister auf, alle […]
Das Radfahren fördern 20. März 20197. August 2020 Das umweltfreundliche Verkehrsmittel Fahrrad wird im Märzstadtrat gleich zweimal Thema unserer Initiativen sein. Zum einen beschäftigt uns die Situation rund um den Bahnhof. Die Gegebenheiten sind insbesondere für Pendler*innen schwierig […]
