Unser Ausblick auf 2016

Am Ende eines Jahres sieht man gerne auf das zurück, was man über das Jahr erreicht hat, wagt aber auch den Blick voraus auf die Aufgaben, die vor einem liegen. Auch wir nutzen die Tage um Bilanz zu ziehen und ins nächste Jahr zu schauen.

Das Thema Hufeisensee wird uns auch 2016 beschäftigen. Mit kritischem Blick werden wir die Gesamtmaßnahme weiterhin beobachten und uns einmischen, wo es notwendig ist. Bereits jetzt bestätigen sich unsere Vermutungen, dass die geplanten Maßnahmen Gelder aus dem Haushalt binden werden, die weit über dem Erlös aus dem Grundstückverkaufs liegen. Eigenmittel von 131.000 € für die Rettungsstation sind neben vielen anderen Maßnahmen für Sportstätten im Haushalt 2016 dargestellt, obwohl aus diesem Topf lediglich ca. 100.000 € zu verteilen sind. Es bleibt zu hoffen, dass notwendige Investitionen in andere Sportstätten nicht dem fragwürdigen Ziel eines aufgehübschten Naherholungsgebietes zum Opfer fallen. Bei den Fahrradbügeln wird die Verwaltung ebenfalls nachjustieren müssen. Für den neuen Badebereich sind bisher nur 4 Bügel eingeplant. Ein attraktives Naherholungsgebiet für die gesamte Stadt, wie von der Verwaltung versprochen, sieht anders aus.

Auch um die Merseburger Straße wird es nicht ruhiger werden. Im Rahmen der Haushaltsberatungen wurden dem Stadtrat konkrete Kosten der von uns abgelehnten Brückenaufweitung am Rosengarten vorgelegt: 640.000 € städtische Eigenmittel müssen bis 2019 aufgebracht werden, 5,8 Mio. € an Fördermitteln stehen für andere Projekte nicht zur Verfügung.

2016 wird der Stadtrat dann über die Gestaltung der Abschnitte Mitte und Süd der Merseburger Straße entscheiden. Wir sind gespannt, wie die Befürworter einer Vierspurigkeit den Konflikt zwischen Alleeerhalt und vermeintlich benötigtem Verkehrsraum lösen wollen. Wir werden uns nach Kräften für den Erhalt der Bäume einsetzen, ebenso für die Umsetzung unseres Antrags zu Baumpatenschaften.

Für eine gute Versorgung der Flüchtlinge in Halle werden wir uns weiterhin einsetzen. Wir sehen unsere Stadt hier auf einem guten Weg und möchten an der Seite von Verwaltung und den vielen freiwilligen Helfer*innen für deren Integration in die Stadtgesellschaft wirken.

Und gespannt warten wir bereits jetzt schon aufs Frühjahr 2016, wenn 100.000 Narzissen aus dem Boden sprießen und Halle erblühen lassen. In diesem Sinne wünschen wir Ihnen schöne, besinnliche und erholsame Feiertage im Kreise von Freunden und Familie, um dann mit viel Elan ins neue Jahr zu starten.

Stellungnahme der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Amtsblatt der Stadt Halle vom 19.12.2015 (pdf, 7,73 MB).