Transparent darstellen, was in der Stadt gebaut wird

Immer wieder fragen uns Bürger*innen, wenn die Stadt Bauvorhaben ankündigt oder mit deren Umsetzung beginnt, was genau da vorgesehen ist und wann das beschlossen wurde. Meist reicht eine kurze Suche im Ratsinformationssystem. Manchmal bedarf es aber einer intensiveren Recherche, weil der Beschluss schon etwas länger zurückliegt. Richtig kompliziert wird es aber dann, wenn man die genaue Genese eines Vorhabens nachverfolgen möchte. Oft hilft hier das Ratsinformationssystem nicht weiter und dann bleibt den Fraktionen und Stadträt*innen
nichts weiter übrig, als eine Sachstandsanfrage zu stellen.

Wir schlagen deshalb in einem Antrag für den Novemberstadtrat vor, dass die Stadtverwaltung eine öffentlich einsehbare Liste zur Verfügung stellt, in der alle Bauvorhaben aufgeführt sind, für die der Stadtrat einen Grundsatz-, Haushalts-, Varianten-, Bau- oder Vergabebeschluss gefasst hat. Zu jedem Projekt gibt es in dieser Liste eine Kurzbeschreibung des Vorhabens, eine Übersicht zur aktuellen Beschlusslage, zum Bearbeitungsstand sowie zum Zeitplan, Informationen zu bereits durchgeführten oder noch vorgesehenen Bürger*innenbeteiligungen und aktuelle Kostenprognosen inklusive der geplanten Finanzierung. Diese Übersicht sollte halbjährlich aktualisiert werden.
Eine solche Liste würde die Arbeit der

Stadträt*innen erheblich erleichtern und auch der Stadtverwaltung einiges an Aufwand ersparen, der sich insbesondere aus den Nachfragen zum Sachstand einzelner Vorhaben ergibt. Darüber hinaus schafft sie Transparenz gegenüber der Stadtgesellschaft und hilft dabei sicherzustellen, dass die Bürger*innen bei Entscheidungen über die Entwicklungen unserer Stadt informiert sind und sich mitgenommen fühlen.