Halle, 06.12.2018 – Die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zieht eine überwiegend positive Bilanz ihrer politischen Arbeit für die im nächsten Jahr endende Wahlperiode.

Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende Dr. Inés Brock: „Mit Stolz schauen wir auf 4 ½ Jahre kommunalpolitischer Wirksamkeit zurück. Das kann man aktuell am ‚Kleinen Schauer‘ am Steintor sehen, der mit finanziellen Mitteln verwirklicht werden konnte, die wir für Kunst im öffentlichen Raum erstritten haben. Wichtige Themen unserer Arbeit waren die Bekämpfung der Kinderarmut, städtisches Grün, Transparenz und Beteiligungsprozesse für die Bürger*innen. Speziell beim Thema Kinderarmut ist unsere Initiative allerdings bisher an der Verweigerungshaltung der Verwaltung gescheitert. Das ist leider kein Einzelfall: Auch an vielen anderen Stellen setzt die Verwaltung Beschlüsse nicht oder nur zögerlich um. Als weitere Erfolge möchte ich auf unsere Initiative zu Baumpatenschaften verweisen, wie überhaupt unsere Beharrlichkeit einiges an Umdenken in Sachen Grünflächen bewirkt hat. Auch ganz konkrete Dinge, wie die neue Toilettenanlage auf der Ziegelwiese, haben wir durchgesetzt.“

Christian Feigl ergänzt: „Mir liegt bekanntermaßen die Stadtentwicklung besonders am Herzen, wobei man bei der Diskussion über die vielen einzelne Projekte schnell das große Ganze aus dem Blick verliert. Unsere Bilanz auf diesem Gebiet würde ich – trotzt aller offenen Baustellen -positiv bewerten. Ich nenne hier zum Beispiel den Rahmenplan für das Gebiet am Steg oder die Quotierung der Instandhaltungsmittel für Geh- und Radwege. Aber auch das beharrliche Nachhaken beim Riebeckplatz zeigt ja jetzt Wirkung.“
In der 44seitigen Bilanzbroschüre finden Sie konkret und nachverfolgbar unsere Initiativen in gedruckter als auch digitaler Form.