Anfrage zur Prüfung eines Mobilitätsprojektes „Zu Fuß zur Schule“
In der Stadtratssitzung im Mai 2017 reichte unsere Fraktion einen Antrag ein, der zum Ziel hatte, ein städtisches Mobilitätsprojekt „Zu Fuß zur Schule“ für Schülerinnen und Schüler der Grundschulen der Stadt zu entwickeln. Hinsichtlich der Finanzierung hatten wir eine Bewerbung entsprechend der Möglichkeiten des Präventionsgesetzes vorgeschlagen – vgl. Antrag VI/2017/03056.
Auf Änderungsantrag des Oberbürgermeisters hin hat der Stadtrat sodann am 31.05.2017 mehrheitlich folgenden Beschluss gefasst: „Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, inwiefern sich kommunale Grundschulen und deren Horte am Mobilitätsprojekt ,Zu Fuß zur Schule‘ für Schülerinnen und Schüler beteiligen wollen. Das Prüfergebnis wird dem Stadtrat im September 2017 vorgelegt.“
Wir fragen:
Wie ist der Stand der Umsetzung des Ratsbeschlusses? In welcher Form wurden Grundschulen und Horte auf welche konkrete Projektidee aufmerksam gemacht? Welche Kenntnis hat die Stadtverwaltung darüber, wie Schulgremien einbezogen wurden? Wann kann ein Prüfergebnis vorgelegt werden?
gez. Dr. Inés Brock
Fraktionsvorsitzende
VI/2017/03641
(dort sind auch Verwaltungsstandpunkte, Abstimmungsergebnisse und Beantwortungen zu finden)
