Mutlose Ratsmehrheit aus CDU und SPD zerstört soziokulturelle Arbeit

Pressemitteilung

Die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bedauert die gestrige Entscheidung des Stadtrates gegen eine Weiterführung des soziokulturellen Projektes in der Hafenstraße 7.

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Christian Feigl erklärt dazu: „Gestern haben die CDU/FDP- und die SPD-Fraktion im Stadtrat ein gewachsenes soziokulturelles Projekt beerdigt. Damit ist die Chance für ‚Hasi 7‘, am Standort zu verbleiben, vertan. Ein entsprechendes Angebot des Trägervereins zum Kauf des Grundstückes lag vor, wurde aber abgelehnt. Wir sind enttäuscht, dass nach all den kräftezehrenden Diskussionen und intensiven Gesprächen in den vergangenen Monaten, der Erhalt des Projekts nun ernsthaft in Frage steht. Für alle größeren Bedenken gab es ernsthafte Lösungsvorschläge: die Schadstoffbelastung auf dem Grundstück hätte in einem für die Nutzung nötigen Umfang beseitigt werden, eine Mediation Anwohner*innen und Hasi-Nutzer*innen das Aufeinanderzugehen erleichtern können. All das hat eine mutlose Mehrheit im Rat nicht überzeugt. Bleibt für uns noch die Frage, ob vielleicht auch die Aussicht auf eine gewinnträchtige Vermarktung des Grundstücks dem Projekt ‚Hasi 7‘ im Weg stand?“