Haushaltsrede 2012 – Rede zum Haushaltsplan 2012
Fraktionsvorsitzender Oliver Paulsen begründet, warum die bündnisgrüne Stadtratsfraktion dem Haushaltsplan 2012 nicht zustimmen kann. Manuskript der Rede, gehalten auf der Ratssitzung vom 25.04.2012.
Autor: Oliver Paulsen
Anfrage zu elektronisch verstärkter Musik in der Innenstadt
In jüngerer Vergangenheit ist in den Fußgängerbereichen der Innenstadt zunehmend zu beobachten, dass sich Straßenmusiker durch elektronische Verstärkung über die mit normalem Instrumentenspiel und Gesang erreichbare Lautstärke hinaus Gehör zu verschaffen versuchen. Ebenso versuchen...
Fraktionsvorsitzender der bündnisgrünen Stadtratsfraktion lehnt „Parkplatz Markt“ vehement ab
Autofreie Innenstadt muss Ziel bleiben Der Fraktionsvorsitzende der bündnisgrünen Stadtratsfraktion Oliver Paulsen weist den in der heutigen BILD-Regionalausgabe vom Chef des Stadtmarketings, Stefan Voß, geäußerten Vorschlag, den Marktplatz als Parkplatz freizugeben, in aller Entschiedenheit...
Ausblick … Themen und Inhalte der Dezember-Stadtratssitzung
Die letzte Sitzung des Stadtrats in diesem Jahr dürfte noch einmal ein deutliches Wechselbad der Gefühle mit sich bringen. Zum Jahresende sollen nach dem Willen der Stadtverwaltung einige wichtige Debatten und Themen der letzten...
Ausblick – November-Stadtratssitzung
Neben der Fortführung der Auseinandersetzung mit der Kommunalaufsicht über den städtischen Haushalt (zu der wir die kurzfristige Vorlage einer Dringlichkeitsvorlage zur Klage gegen die Zurückweisung des städtischen Widerspruchs gegen dessen Beanstandung erwarten) bilden aus...
Ausblick – Oktober-Stadtratssitzung
Aus bündnisgrüner Sicht werden zwei Themen die morgige Debatte im Stadtrat bestimmen – die Debatten um den OB-Widerspruch gegen den Beschluss zur Mittagessenbezuschussung für Kinder aus einkommensschwachen Familien und um unseren Antrag zur Durchführung eines Kommunalverfassungsstreitverfahrens. Worum geht es dabei jeweils?
Auslastung städtischer Kindertageseinrichtungen?
In der Jugendhilfeausschusssitzung am 11.08.2011 wurde über eine Auswertung des Bedarfs – und Entwicklungsplanes Kindertagesbetreuung (BEP) für das I. Halbjahr 2011 informiert. Ergänzend zu den Ausführungen bitte ich um die Beantwortung der folgenden Fragen:...
Notfall-Wasserversorgung durch die Stadt Halle (Saale)?
Der Presseberichterstattung Anfang Juni war zu entnehmen, dass die Stadtverwaltung Halle (Saale) zur Erfüllung der gesetzlichen Wasser-Versorgungspflicht im Notfall nicht wie überall sonst im Land üblich auf Notfallbrunnen setzt, sondern vielmehr davon ausgeht, dass...
Abschluss der Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zur Überprüfung verkehrsgesteuerter Ampeln?
Mit Beschluss des Stadtrates am 24.03.2010 zum Antrag V/2010/08717 wurde die Stadtverwaltung beauftragt, alle verkehrsgesteuerten Ampelanlagen im Stadtgebiet der Stadt Halle im Rahmen der normalen Wartung von LSA hinsichtlich der Empfindlichkeit zur Erkennung des...
Grundstücksverkäufe im Rahmen der Stadionfinanzierung?
Für die Finanzierung des städtischen Eigenanteils der Kosten für den Ersatzneubau des Kurt-Wabbel-Stadions („Sportareal am Gesundbrunnen“) sind Verkäufe von städtischen Grundstücken und Immobilien im Gesamtumfang von 10,5 Mio. € vorgesehen. Bisher liegen der Öffentlichkeit...