Fraktionsvorsitzender Oliver Paulsen begründet, warum die bündnisgrüne Stadtratsfraktion dem Haushaltsplan 2012 nicht zustimmen kann. Manuskript der Rede, gehalten auf der Ratssitzung vom 25.04.2012.
Oliver Paulsen
Anfrage zu elektronisch verstärkter Musik in der Innenstadt
In jüngerer Vergangenheit ist in den Fußgängerbereichen der Innenstadt zunehmend zu beobachten, dass sich Straßenmusiker…
Fraktionsvorsitzender der bündnisgrünen Stadtratsfraktion lehnt „Parkplatz Markt“ vehement ab
Autofreie Innenstadt muss Ziel bleiben Der Fraktionsvorsitzende der bündnisgrünen Stadtratsfraktion Oliver Paulsen weist den in…
Ausblick … Themen und Inhalte der Dezember-Stadtratssitzung
Die letzte Sitzung des Stadtrats in diesem Jahr dürfte noch einmal ein deutliches Wechselbad der…
Ausblick – November-Stadtratssitzung
Neben der Fortführung der Auseinandersetzung mit der Kommunalaufsicht über den städtischen Haushalt (zu der wir…
Ausblick – Oktober-Stadtratssitzung
Aus bündnisgrüner Sicht werden zwei Themen die morgige Debatte im Stadtrat bestimmen – die Debatten um den OB-Widerspruch gegen den Beschluss zur Mittagessenbezuschussung für Kinder aus einkommensschwachen Familien und um unseren Antrag zur Durchführung eines Kommunalverfassungsstreitverfahrens. Worum geht es dabei jeweils?
Auslastung städtischer Kindertageseinrichtungen?
In der Jugendhilfeausschusssitzung am 11.08.2011 wurde über eine Auswertung des Bedarfs – und Entwicklungsplanes Kindertagesbetreuung…
Notfall-Wasserversorgung durch die Stadt Halle (Saale)?
Der Presseberichterstattung Anfang Juni war zu entnehmen, dass die Stadtverwaltung Halle (Saale) zur Erfüllung der…
Abschluss der Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zur Überprüfung verkehrsgesteuerter Ampeln?
Mit Beschluss des Stadtrates am 24.03.2010 zum Antrag V/2010/08717 wurde die Stadtverwaltung beauftragt, alle verkehrsgesteuerten…
Grundstücksverkäufe im Rahmen der Stadionfinanzierung?
Für die Finanzierung des städtischen Eigenanteils der Kosten für den Ersatzneubau des Kurt-Wabbel-Stadions („Sportareal am…