Grüne Ratsfraktion beantragt erneut Aufhebung des Schließungsbeschlusses

Nach der Ablehnung ihres Dringlichkeitsantrages hat die bündnisgrüne Ratsfraktion nun einen Antrag für die November-Sitzung des Stadtrates eingebracht. Dafür habe man den Antrag grundlegend überarbeitet, teilte die Fraktion mit.

„Der Antrag wurde fristgerecht eingereicht, so dass er nun auf jeden Fall auf der Tagesordnung stehen wird. Ich appelliere besonders an die Fraktionen, die die Diskussion in der letzten Ratssitzung verhindert haben, sich nun der inhaltlichen Auseinandersetzung zu stellen“, so der Fraktionsvorsitzende Dietmar Weihrich. „Eine so weitreichende Entscheidung wie die Schließung eines Theaters kann nur im Stadtrat getroffen werden und nur nach einer ergebnisoffenen Debatte über die Zukunft der Kultureinrichtungen in Halle. Wir halten deshalb den Beschluss, das Thalia zu schließen, nach wie vor für falsch.“

Die grüne Ratsfraktion hat einen mehrteiligen Antrag zu Aufhebung des Aufsichtsratsbeschlusses gestellt. So soll zum einen die Geschäftsführung angewiesen werden, den Beschluss nicht umzusetzen. Zum anderen soll die Oberbürgermeisterin verpflichtet werden, die notwendige Zustimmung zu einer Schließung nicht zu erteilen oder eine gegebenenfalls schon erteilte Zustimmung zurückzuziehen.

Beide Varianten sind durch eine sogenannte Gesellschafterweisung möglich, da die Oberbürgermeisterin qua Amt die Gesellschaftervertreterin der Stadt Halle in der Theater, Oper und Orchester GmbH ist. Sie kann durch den Stadtrat zu bestimmten Handlungsweisen verpflichtet werden. Die Kompetenzen dazu ergeben sich einerseits aus dem Gesellschaftsvertrag der GmbH wie auch aus der Gemeindeordnung des Landes Sachsen-Anhalt.

Anlage

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Aufhebung des Beschlusses zur Schließung des Thalia-Theaters