Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Umsetzung des geförderten Vorhabens „Trinkbrunnen für (H)alle“ 7. August 202424. September 2024 Zuletzt in der Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Ordnung am 13.04.2023 wurde mit einer Informationsvorlage über den Sachstand zum Vorhaben „Trinkbrunnen für (H)alle“ im Rahmen des Projektes SMARTilienceGoesLive […]
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Stand der Umsetzung des Stadtratsbeschlusses für einen Masterplan „Saubere Saale“ 7. August 202424. September 2024 In der Stadtratssitzung am 28.04.2001 wurde die Stadtverwaltung per Beschlussfassung zu Antrag VII/2020/01827 mit der Erarbeitung eines Masterplans beauftragt, dessen Ziel es ist, mit geeigneten Maßnahmen: a. kurzfristig die gesundheitlichen […]
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Bedarfsliste für Fahrradabstellanlagen der Stadt Halle (Saale) 7. August 202424. September 2024 Sichere, der Anzahl nach ausreichende und an geeigneten Standorten errichtete Fahrradabstellanlagen sind ein wesentlicher Baustein im Rahmen der Förderung des Radverkehrs. In den vergangenen Jahren hat die Anzahl öffentlicher Fahrradabstellanlagen […]
Anfrage zur Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Transparenz städtischer Bauvorhaben 3. April 202411. April 2024 In der Ratssitzung am 22.11.2023 wurde vom Stadtrat einem Antrag unserer Fraktion zur Transparenz städtischer Bauvorhaben zugestimmt, auch die Stadtverwaltung hatte zuvor eine Zustimmung empfohlen – vgl. Beschluss zu Antrag […]
Anfrage zu Stellen nach § 16i SGB II innerhalb des Eigenbetriebes für Arbeitsförderung 3. April 202411. April 2024 Bei der Maßnahme nach § 16i SGB II handelt sich um die Förderung eines sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisses über fünf Jahre. Für langzeitarbeitslose Menschen ist diese Maßnahme also von hoher Attraktivität. In […]
Anfrage zum Stand der Erstellung des Abfallvermeidungskonzeptes 6. März 202422. März 2024 Mit Stadtratsbeschluss vom 30.03.2022 wurde die Stadtverwaltung beauftragt, gemeinsam mit der Halleschen Wasser und Stadtwirtschaft GmbH und unter der Beteiligung der Öffentlichkeit, bis spätestens Juli 2023 unter Berücksichtigung der in […]
Anfrage zu Baumfällungen im Bereich des geplanten Wohngebietes am Sophienhafen, Südseite 6. März 202422. März 2024 Auf schriftliche Anfrage unserer Fraktion (Vorlagen-Nummer VI/2022/04485) im September2022 wurde von der Stadtverwaltung mitgeteilt, dass es im Gebiet des Bebauungsplans Fällungen mehrerer Bäume gab, die nicht genehmigt waren. Es sei […]
Anfrage zu Möglichkeiten der Verringerung von Wartezeiten im Bürgerservice 6. März 202422. März 2024 In der Antwort der Stadtverwaltung auf eine Anfrage des Stadtrates Andreas Scholtyssek (CDU-Fraktion) zur Terminvergabe im Bürgerservice vom 16.02.2024 wird ausgeführt, dass sich aufgrund der sehr hohen Nachfrage für die […]
Anfrage zum Gesamtkonzept Pop-up-Freiräume im Stadtgebiet 6. März 202422. März 2024 Resultierend aus dem Antrag zu Pop-up-Freiräumen im Stadtgebiet (Außenbereich), der in der Sitzung des Stadtrates am 28.06.2023 eine Mehrheit fand, informierte die Stadtverwaltung in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 30.11.2023 […]
Anfrage zur Teilbaugenehmigung und Baumfällgenehmigung für das Grundstück Kapellengasse/Unterberg 6. März 202422. März 2024 In Schreiben der Stadtverwaltung vom 19.02. und 20.02.2024 an Bürger*innen der Stadt wurde informiert, dass eine Fällgenehmigung für die Fällung von 21 geschützten Bäume auf dem Grundstück Unterplan/Kapellengasse erteilt worden […]
