Anfrage zum Stand des Geh- und Radwegeprojektes Nietleben–Dölau

von · 3. November 2021

Im Oktober 2018 wurde in Zusammenhang mit der BV VI/2018/04177 darüber informiert, dass für das Projekt Geh- und Radverkehrsanlage entlang der Salzmünder Straße zwischen Nietleben und Dölau die Vorplanung begonnen habe. Entsprechend der Beschlussfassung des Stadtrates im Februar 2020 zum Umsetzungsplan zur Radverkehrskonzeption der Stadt Halle (Saale) für den Zeitraum 2020 bis 2025 sollte das Vorhaben ursprünglich im Rahmen des Förderprogrammes „Europäischer Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) umgesetzt werden. In der Sitzung des Runden Tisch Radverkehr am 14.10.2020 wurde über den aktuellen Stand der Planungen durch das beauftragte Planungsbüro informiert. Auf schriftliche Anfrage im Oktoberstadtrat 2020 (VII/2020/01824) hin wurde ein Variantenbeschluss für Frühjahr 2021 angekündigt. Das Planfeststellungsverfahren solle ab 2022 erfolgen. Außerdem wurde darauf hingewiesen, dass das Projekt nicht mehr innerhalb des aktuellen EFRE-Förderprogrammes realisierbar und eine Finanzierung von den Ergebnissen der weiteren Planung und der Baurechtschaffung abhängig sei. Im aktuellen Entwurf des Haushaltsplanes 2022 ist das Geh- und Radverkehrsprojekt nicht mehr benannt und augenscheinlich nicht mehr für eine Umsetzung bis 2025 vorgesehen?

Wir fragen:

  1. Wie ist der Planungsstand beim Projekt? Wann sollen dem Stadtrat die ermittelten Varianten zur Beschlussfassung über eine Vorzugsvariante vorgelegt werden?
  2. Welche Überlegungen gibt es aktuell zur Finanzierung des Vorhabens? Welche Finanzmittel wurden bisher für die Erstellung von Planungen aufgewendet?
  3. Welche Kenntnisse hat die Stadtverwaltung aktuell bezüglich einer seit mehreren Jahren angekündigten aber bisher nicht realisierten Aufnahme eines Museumsbahnbetriebes auf der ehemaligen S-Bahn-Strecke zwischen Nietleben und Dölau? Welche Chancen sieht die Stadtverwaltung im Falle einer fortgesetzten Nichtnutzung der Strecke für einen Bahnbetrieb, dass die betreffende Trasse doch für das Geh- und Radwegeprojekt zur Verfügung gestellt werden kann?

gez. Melanie Ranft
Fraktionsvorsitzende

Vorlagennummer / Link zum Ratsinformationssystem: 

VII/2021/03330
(dort sind auch Verwaltungsstandpunkte, Abstimmungsergebnisse und Beantwortungen zu finden)

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