Grüne Ratsfraktion beantragt Rücknahme der Thalia–Schließung
Dringlichkeitsantrag für die kommende Stadtratssitzung eingebracht
„Das Thalia-Theater muss erhalten werden“ so Dietmar Weihrich, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat, „daher hat unsere Fraktion einen Antrag zur Rücknahme des Beschlusses für die Stadtratssitzung in der nächsten Woche eingereicht. Stattdessen fordern wir eine umfassende, ergebnisoffene öffentliche Debatte über die Zukunft der Kultur in der Stadt Halle.“
„Die Entscheidung des Aufsichtsrats muss allein schon deswegen zurück genommen werden, weil der Stadtrat das zuständige Gremium für eine derartige Entscheidung ist. Dies schreibt der Gesellschaftervertrag eindeutig vor“, ergänzt Dietmar Weihrich.
Bei der GmbH-Gründung und den nachfolgenden Haushaltsbeschlüssen sei der Stadtrat klar von 5 Sparten ausgegangen. Nun könne die Theater, Oper und Orchester GmbH nicht einfach ein Haus ohne Beteiligung des Stadtrats schließen. In dem Dringlichkeitsantrag fordern die Grünen, dass der Stadtrat die Entscheidungskompetenz an sich zieht. Durch eine sog. Gesellschafterweisung soll der Schließungsbeschluss für das Thalia-Theater aufgehoben werden.
Dieser Dringlichkeitsantrag muss bei der Beratung der Tagesordnung der Oktobersitzung des Stadtrats am 27.10.2010 eine Mehrheit von 2/3 der Stimmen finden, um beraten und abgestimmt werden zu können. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert die Oberbürgermeisterin und die Geschäftsführung der Theater, Oper und Orchester GmbH auf, bis zu einer Entscheidung des Stadtrates keine Tatsachen zur Umsetzung des unrechtmäßigen Aufsichtsratsbeschlusses zu schaffen.