Papierlose Stadtratsarbeit ist gut für die Umwelt, den Stadtrat und die Stadtkasse

Auf der morgigen Juni-Sitzung des Stadtrats steht die Abstimmung über den Start eines Pilotprojekts zur papierlosen Stadtratsarbeit an. Stadtrat Oliver Paulsen, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, begrüßt diesen Fortschritt:

„Die Einführung der papierlosen Stadtratsarbeit macht in jeder Hinsicht Sinn: Die Stadt spart Geld durch wegfallende Kopier-, Versand- und Arbeitskosten der papierbasierten Arbeit, die Umwelt wird weniger belastet und die Stadträtinnen und Stadträte erhalten bessere Arbeitsbedingungen.“

Die grüne Ratsfraktion hatte im vergangenen Jahr einen entsprechenden Antrag gestellt (V/2009/08342), auf dessen Basis eine interfraktionelle Arbeitsgruppe zusammen mit der Stadtverwaltung tagte und den vorliegenden Verwaltungsvorschlag ausarbeitete. Demnach verzichtet jeder teilnehmende Stadtrat auf die Zusendung von Papierunterlagen und erhält im Gegenzug für die Zeit seiner Ratsmitgliedschaft leihweise ein Notebook zur Verfügung gestellt. Mit diesem muss dann die gesamte Mandatstätigkeit erledigt werden. In vielen anderen Städten wird bereits derartig gearbeitet. In Magdeburg haben sich nach der dortigen Pilotphase bis auf einen alle Ratsmitglieder für das papierlose System entschieden – so deutlich sind die Vorteile für die alltägliche Arbeit. Und auch aus Sicht der Stadtverwaltung lohnt sich ein derartiges System, dies wurde mit einer Anlage zum entsprechenden Beschlussvorschlag unterlegt (V/2010/08822): Die Sach- und Verwaltungskosten der Stadtratsarbeit fallen nicht sonderlich auf, sind aber substanziell. Insbesondere im Bereich Arbeitszeit kann ein papierlos arbeitender Stadtrat deutliche Einsparungen erbringen, weil die zeitraubende Vervielfältigung und Verschickung der Papierunterlagen entfällt.

Daher Oliver Paulsen abschließend: „Die Stadträte erhalten hier kein Spielzeug auf Steuerzahlerkosten, es ändert sich lediglich der Informationsträger von Papier zu Elektronik. Versandkosten fallen nicht mehr für Porto und Kurierdienste an, sondern für digitale Daten via WLAN oder UMTS. Sonst ändert sich nichts: Weiterhin müssen wir Stadträte an Sitzungen teilnehmen, uns zu diesen vorbereiten, Vorlagen lesen und uns zu Themen kundig machen.

Letztlich ist dies eine rentierliche Investition, die zudem umweltfreundlicher als das bisherige Verfahren wird und den ehrenamtlich tätigen Stadträten bessere Arbeitsbedingungen ermöglicht. Populistische Vorwürfe sind hier völlig unberechtigt – Verschwendung sieht anders aus.“

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