Anfrage zum ruhenden Verkehr

Unter Verwendung von Städtebaufördermittel aus dem Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ hat die Stadt Halle im vergangenen Jahr eine Machbarkeitsstudie „Friedemann-Bach-Platz – Parkplatzlösung Oper“ zu Problemlösungen für den ruhenden Verkehr im Bereich nördliche Altstadt beauftragt. Zunächst wurde informiert, dass die Studie Ende … Weiterlesen →

Anfrage zu verkehrssichernden Maßnahmen am Mühlgraben

Der Stadtrat hat am 22.06.2016 einer Dringlichkeitsvorlage „Beantragung von Fördermitteln gemäß der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur – Touristische Infrastruktur“ zugestimmt. Vorgesehen ist demnach u.a. die Beantragung von Fördermitteln für das … Weiterlesen →

Anfrage zur Pflegeinfrastruktur in Halle

Aufgrund landesgesetzlicher Regellungen im Ausführungsgesetz zum Pflege-Versicherungsgesetz ist Halle als kreisfreie Stadt verpflichtet, für das Stadtgebiet eine Analyse der Pflegestruktur vorzunehmen, die vollstationäre und teilstationäre Pflegeplätze ausweist und das Angebot an ambulanten Pflegediensten erfasst. Vorgesehen ist, dass auf der Grundlage … Weiterlesen →

Anfrage zur Schwimmausbildung

Nach Presseberichten im Sommer zeigen aktuelle bundesweite Statistiken und Studien, dass immer mehr Kinder und Jugendliche zwischen 5 und 17 Jahren nicht richtig schwimmen können. Vor diesem Hintergrund fragen wir: An welchen Grundschulen der Stadt wurde im Schuljahr 2015/16 Schwimmunterricht … Weiterlesen →

Antrag zur Änderung der städtischen Förderrichtlinien in den Bereichen Kultur, Sport, Jugendhilfe, Soziales und Gleichstellung

Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die städtischen Richtlinien zur Förderung von Projekten und Maßnahmen in den Bereichen Kultur, Sport, Jugendhilfe, Soziales und Gleichstellung dahingehend abzuändern, dass eine Anpassung der Regelungen zur Anerkennung von Eigenarbeitsleistungen als zuwendungsfähige Ausgaben vorgenommen wird. Orientiert … Weiterlesen →

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Künstlerhaus 188

Die grüne Fraktion setzt sich seit langem für den Erhalt des Künstlerhauses 188 und für einen guten Ausgleich mit den Interessen des ÖPNV-Ausbaus ein. Hier finden Sie eine aktuelle Übersicht unserer Ratsinitiativen zum Thema.

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