Beschlussvorschlag: Der Ausschuss des Stadtrates der Stadt Halle (Saale) „Ausschuss für Wissenschafts- und Wirtschaftsförderung sowie Beschäftigung“ wird in „Ausschuss für Wissenschafts- und Wirtschaftsförderung, Digitalisierung sowie Beschäftigung“ umbenannt. Der Ausschuss erhält folgende zusätzlichen Empfehlungsrechte: Angelegenheiten...
Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, für den Zeitraum bis zur Errichtung eines Fahrradparkhauses am Hauptbahnhof im Bereich des sog. Rondells zwischen Riebeckplatz und Hauptbahnhof eine temporäre Lösung für zusätzliche Fahrradabstellanlagen zu entwickeln und dem...
Entsprechend einer Presseberichterstattung (Mitteldeutsche Zeitung vom 27.02.2019) rechnet das Land Sachsen-Anhalt damit, dass die von Bund und Ländern bereitgestellten Mittel zur Beseitigung von Hochwasserschäden des Jahres 2013 höchstwahrscheinlich nicht ausreichen werden, um alle Schäden...
Im Kulturausschuss am 07.11.2018 wurde ein Antrag zur Umsetzung des Konzeptes für eine Dekade kultureller Themenjahre in Halle (Saale) 2020-2030 befürwortet (vgl. VI/2018/04365). Mit Beschluss in der Sitzung des Stadtrates am 19.12.2018 wurde nachfolgend...
Durch das „Förderprogramm Auen“ des Bundesprogramms „Blaues Band Deutschland“ geförderte Projekte sollen dazu beitragen, die Flussauen an Bundeswasserstraßen als Zentren der biologischen Vielfalt und als Achsen des Biotopverbundes naturnah zu entwickeln. Die Förderrichtlinie ist...
Im Stadtgebiet der Stadt Halle sind zahlreiche Zufahrtssperren an Radverkehrsverbindungen mit Sperrpfosten/ Pollern versehen, um eine unzulässige Befahrung durch andere Verkehrsteilnehmer zu verhindern. Zahlreiche dieser Zufahrtssperren sind allerdings bei Dunkelheit problematisch, da sie aktuell...
Bereits seit 2012 wird in den Stadtratsgremien das Thema Erstellung einer Tourismuskonzeption diskutiert, mehrere Stadtratsbeschlüsse und Zusagen der Stadtverwaltung liegen dazu vor. Am 18. Oktober 2018 hat der Vergabeausschuss einen Vorschlag der Stadtverwaltung dahingehend...
In Zusammenhang mit einer im Auguststadtrat 2018 eingereichten schriftlichen Anfrage zur Schulwegsicherheit hin hat die Stadtverwaltung am 22.10.2018 informiert, dass an 11 von 33 städtischen Grundschulen insgesamt 22 Schülerlots*innen über das Projekt „Prävention durch...
Auf schriftliche Anfrage unserer Fraktion hat die Verwaltung aktuell über zur Veräußerung vorgesehene städtische Grundstücke informiert – vgl. Anfrage VI/2019/04782. Der Planansatz im Haushalt für entsprechende Erlöse in 2019 insgesamt liegt bei 6.982.600,00 Euro....
Die Stadt Halle ist seit 2013 Mitglied in der Fluglärmkommission des Flughafens Leipzig/Halle. Im Oktober 2018 stellte der Geschäftsführer der Flughafen Leipzig/Halle GmbH, Herr Jähn, im Ausschuss für Wissenschafts- und Wirtschaftsförderung sowie Beschäftigung dar,...