PRESSEMITTEILUNG Die mobile Toilettenanlage am Wasserspielplatz in Heide-Süd hat ihre erste Saison ohne Störungen überstanden. Dies teilte die Stadtverwaltung in ihrer Antwort auf eine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit. Die Kosten beliefen...
PRESSEMITTEILUNG Die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird den Vorschlag der Stadtverwaltung für eine Sanierung des Schulstandortes Harzgeroder Straße 63/65 in Halle-Neustadt als neuen Berufsschulstandort nicht unterstützen, auch wenn ein neuer endgültiger Standort für...
PRESSEMITTEILUNG Die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat der Beschlussvorlage der Verwaltung, die eine Ablehnung des Insolvenzplanes beinhaltet, aus folgenden Gründen nicht zugestimmt: Wir halten die Darstellung der Stadtverwaltung, dass durch die Zerschlagung des...
Beschlussvorschlag: Für den Fall, dass die Stiftung der Saalesparkasse künftig keine eigenen Ausstellungen und Veranstaltungen im Kunstforum Halle (Bernburger Straße 8) mehr plant, soll der Veranstaltungsort für eine Präsentation zeitgenössischer Kunst der halleschen Bevölkerung...
Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, im Zeitraum Mai bis August 2017 saisonal eine möglichst vandalismussichere Toilettenanlage für eine öffentliche Nutzung in der Nähe des Saalestrandes auf der Ziegelwiese aufzustellen. gez. Dr. Inés Brock Fraktionsvorsitzende...
In der Ratssitzung im März 2015 hatte der Stadtrat eine BV „Widerspruch gegen die Anordnungsverfügung des Landesverwaltungsamtes zur Bereinigung eines vergabe- und beihilfenrechtswidrigen Zustandes im Fall des Ersatzneubaus Kurt-Wabbel-Stadion der Stadt Halle (Saale)“ zu...
Im September 2013 hat der Stadtrat der Beschlussvorlage „Stadtbahnprogramm Halle Stufenbeschluss zur Stufe 2“ (BV V/2012/10579) zugestimmt. Im Rahmen des Projektes soll demnach eine Zwischenendstelle Hauptbahnhof („Vorhaben Nr. 40“) realisiert werden. Vorgesehen war konkret...
In einer Antwort auf eine schriftliche Anfrage im März 2016 zum Thema Erarbeitung eines Beleuchtungskonzeptes (VI/2016/01756) wurde darüber informiert, dass Stadtwerke und Stadtverwaltung gemeinsam Fehlstellen im Straßenbeleuchtungskonzept der Stadt Halle ermitteln und eine Bewertung...
Mit einer schriftlichen Anfrage im Juni 2016 hatte sich unsere Fraktion zur überfälligen Fortschreibung des Lärmaktionsplanes erkundigt. In der Antwort zur Anfrage VI/2016/02029 vom 08. Juni 2016 heißt es: „Die Verwaltung hat ein externes...
In einer Anlage zur Beschlussvorlage über die Dritte Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2014/15 bis 2018/19 (Vorlagennummer VI/2016/02331) hat die Stadtverwaltung über aktualisierte Hochrechnungen der kommunalen Schulen (Stand 30....