Anfrage zum Hochwasserschutz im Altstadtbereich

In der Sitzung des Ausschusses für Ordnung und Umweltangelegenheiten am 11.02.2016 wurde von der Stadtverwaltung über geplante Antragstellungen im Rahmen der Landesförderrichtlinie Hochwasserschutz informiert. Demnach hat die Stadtverwaltung gegenüber dem Ministerium für Landwirtschaft und...

Anfrage zu Sedimentablagerungen im Mühlgraben

Auf unsere schriftliche Anfrage zur geplanten Öffnung des Mühlgrabens für Paddelboote (vgl. VI/2015/00868) wurde von der Stadtverwaltung im November 2015 mitgeteilt, dass bereits im Jahr 2014 Untersuchungen zu Sedimentverteilung und -belastung durch den Landesbetrieb...

Anfrage zur Erarbeitung eines Beleuchtungskonzeptes

Auf Anfrage der Fraktion MitBÜRGER für Halle-NEUES FORUM (vgl. VI/2014/00415) hatte die Stadtverwaltung im Dezember 2014 einerseits darüber informiert, wo im Stadtgebiet Straßen grundsätzlich ohne Beleuchtung sind bzw. eine durchgehende Straßenbeleuchtung fehlt sowie andererseits...

Anfrage zum Streusalzeinsatz

Streusalz schädigt Bäume und andere Pflanzen entlang von Straßen und Wegen, belastet Böden und Kanalisation und greift Oberflächen von Gebäuden und Fahrzeugen an. Grundsätzlich sollte der Einsatz von Streusalz daher möglichst vermieden und einer...

Anfrage zum geplanten neuen Werbenutzungsvertrag

In der Sitzung des Stadtrates am 24. Juni 2015 wurde die fristgemäße Kündigung des Werbenutzungsvertrages mit der Ströer Deutsche Städte Medien GmbH von 2009 einschließlich des 1. Änderungsvertrages von 2010 zum 31.07.2017 beschlossen. Eine...

Anfrage zur Bebauung im Sophienhafenviertel

In der Antwort auf eine schriftliche Anfrage vom Mai 2014 wurde zuletzt über den aktuellen Sachstand der bereits im Jahr 2009 vom Stadtrat mehrheitlich beschlossenen Aufstellung von Bebauungsplänen im Bereich der Hafenstraße informiert. Konkret...

Antrag zur Fortschreibung des Nahverkehrsplanes

Beschlussvorschlag: Im Rahmen der Erarbeitung der nächsten Aktualisierung des Nahverkehrsplans der Stadt werden mindestens 3 Szenarien (+/-0, +15%, +30% städtischer Zuschuss) zur Weiterentwicklung des ÖPNV in Halle untersucht. Dabei sollen unterschiedliche Leistungsbeschreibungen mit Schätzungen...

Anfrage zu Finanzanlagen

Der Weltklimarat IPCC hat bereits 2014 in einem Bericht dargestellt, dass für eine Begrenzung der globalen Erderwärmung auf weniger als 2 Grad Celsius der Großteil der fossilen Energiereserven wie Kohle, Öl und Gas nicht...

Anfrage zum ruhenden Verkehr

Aktuell werden in den Gremien des Stadtrates die Ergebnisse einer Untersuchung zu einem Parkraumkonzept für das Paulusviertel und das Medizinerviertel diskutiert. Vorgeschlagen werden für diese Stadtviertel insbesondere Umgestaltungen von Kreuzungs- und Einmündungsbereichen ggf. in...