Anfrage zu Wildtieren bei Zirkusgastspielen

Das Mitführen bestimmter Wildtiere in Zirkusunternehmen für Schau- und Dressurzwecke ist seit Jahren und nicht nur bei Tierschützern umstritten. In Ergänzung unserer Stadtratsanfrage V/2013/11639 vom April 2013 bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:...

Anfrage zur künftigen Bebauung des Areals am Steg

Im Zusammenhang mit der Entscheidung für den Eisdom in der Selkestraße als künftige Eissporthalle (Vorlage VI/2014/00417) äußerte die Stadtverwaltung die Absicht, eine Mehrfeldsporthalle auf dem Grundstück der HWG „Am Steg“ zu bauen. Da diese...

Wie breit muss die Rosengartenbrücke werden?

Die Stadt befindet sich in einer sehr schwierigen Haushaltslage. Das ist weder ein Geheimnis noch eine Neuigkeit. Sowohl bei den Investitionen als auch bei der Finanzierung der laufenden Kosten fehlt das Geld, wahrscheinlich auch...

Gemeinsamer Antrag mit den Fraktionen DIE LINKE/Die PARTEI und MITBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Aufhebung des Ratsbeschlusses zum Neubau einer Eisenbahnbrücke über die Merseburger Straße vom 30.04.2014

Beschlussvorschlag: Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) hebt seinen Beschluss zum Neubau einer Eisenbahnbrücke über die Merseburger Straße (Beschluss zu Antrag der SPD-Stadtratsfraktion Halle V/2014/12565) vom 30.04.2014 auf. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, der Deutschen...

Anfrage zum Stand der Überarbeitung der Stellplatzsatzung

Der Stadtrat hat mit Beschluss vom 27.11.2013 (zu Antrag V/2013/12022) die Stadtverwaltung beauftragt, einen Entwurf einer Änderung der Stellplatzsatzung der Stadt Halle (Saale) für eine Beschlussfassung (Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss) im 2. Quartal 2014 vorzulegen,...

Anfrage zur Versorgung mit öffentlichen Toiletten

Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung plant die Schließung bzw. Verpachtung von öffentlichen Toilettenanlagen. Grund hierfür sind in erster Linie finanzielle Überlegungen, da diese Anlagen von der Stadt bisher nicht kostendeckend bewirtschaftet werden konnten. Gleichzeitig gibt es...