Grüne Änderungsvorschläge zum Haushalt 2024 finden Mehrheit im Stadtrat 22. November 202323. November 2023 Halle Saale, 22.11.2023 – In seiner heutigen Sitzung hat der Stadtrat den Haushalt für das Jahr 2024 beschlossen. Im Rahmen der Beratungen dazu haben mehrere Fraktionen ihre Änderungsvorschläge in einem […]
Anfrage zur Finanzierung von Fluthilfeprojekten 6. September 202313. September 2023 Im Rahmen einer Antwort auf eine Kleine Anfrage von Olaf Meister MdL (KA 8/1539) im Landtag wurde von der Landesregierung vom 18.08.2023 u.a. über den Stand der Abrechnung der Hilfen […]
Touristisches Angebot mit Gästebeitrag aufwerten 10. Februar 202316. Februar 2023 Halle ist ein Touristenmagnet. Allein im ersten Halbjahr 2022 übernachteten laut statistischem Quartalsbericht der Stadt Halle insgesamt 173.000 Personen in unserer Stadt. Für unsere Gäste stellt die Stadt eine große […]
Energiesparen mit System 13. Januar 202316. Februar 2023 Im städtischen Energiebericht 2022 ist nachzulesen, dass in Halle im Jahr durch den Verbrauch von Wärme, Strom und Wasser in kommunalen Einrichtungen Kosten in Höhe von ca. 9,53 Mio. EUR […]
Grüne Stadtratsfraktion beantragt Einführung eines Gästebeitrages 11. Januar 20233. Februar 2023 Halle (Saale), 11.01.2023 – Für die kommende Stadtratssitzung am 25.01.2023 hat die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einen Antrag eingebracht, der die Einführung eines sogenannten Gästebeitrages vorschlägt. Stadtrat Dr. Mario […]
Anregung zur Überarbeitung der Sondernutzungsgebührensatzung 4. Januar 202320. Januar 2023 In den vergangenen Jahren gab es mehrere Anträge von Fraktionen, die eine Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung beinhalteten. Die Stadtverwaltung wies in ihren Stellungnahmen zu diesen Anträgen immer wieder darauf hin, dass […]
Antrag zur Einführung eines Gästebeitrages in der Stadt Halle (Saale) 4. Januar 202320. Januar 2023 Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, eine Satzung zur Erhebung von Gästebeiträgen zu erarbeiten und dem Stadtrat im 2. Quartal 2023 zur Beschlussfassung vorzulegen. Ziel ist eine anteilige Deckung des Aufwandes […]
Anfrage zur Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zur Verwendung der Instandhaltungsmittel für Fuß- und Radverkehrsanlagen 4. Januar 202320. Januar 2023 Mit Beschluss des Stadtrates zur Verwendung der Instandhaltungsmittel für Fuß- undRadverkehrsanlagen vom 30.05.2018 (VI/2018/03722) wurde Folgendes festgelegt: „Der Stadtrat beschließt, dass künftig im Rahmen der Instandsetzung von Gemeindestraßen im Stadtgebiet […]
Grüne Stadtratsfraktion: wichtige Prioritätensetzung in aktuell schwieriger Haushaltslage 22. Dezember 20223. Februar 2023 Halle (Saale), 22.12.2022 – Gestern hat der Stadtrat in seiner letzten Sitzung des Jahres den Haushalt für 2023 beraten. Die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat gemeinsam mit vier weiteren […]
Stadt braucht einen genehmigungsfähigen Haushalt 2. Dezember 202216. Februar 2023 Alle Jahre wieder starten im September die Beratungen zum städtischen Haushalt für das kommende Jahr. Angesichts der Leere in den städtischen Kassen ist Sparen angesagt, sonst wird die Kommunalaufsicht den […]
