März-Stadtratssitzung am 28.03.2012

Zur März-Sitzung des Stadtrates hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN folgende Anträge und Anfragen zur Tagesordnung beigesteuert:

• TOP 6.3 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Erstellung eines Gutachtens zum aufgabenbezogenen Finanzbedarf der Kommunen in Sachsen-Anhalt – Vorlage: V/2011/10078
• TOP 6.4 Antrag der Stadtratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD zur Einführung eines Indikatorensystems im Bereich Integration – Vorlage: V/2012/10372
• TOP 6.5 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Beitritt der Stadt Halle (Saale) zur „Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene“ – Vorlage: V/2010/09362
• TOP 7.5 Gemeinsamer Antrag der FDP-Stadtratsfraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Umsetzung eines Stadtratsbeschlusses – Vorlage: V/2012/10443
• TOP 7.8 Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE zur Bewilligung vorzeitiger Maßnahmebeginne von Institutionen und Projekten im Bereich Gleichstellung von Frauen und Männern – Vorlage: V/2012/10456
• TOP 7.9 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Einreichung einer Verfassungsbeschwerde gegen das geänderte Finanzausgleichsgesetz – Vorlage: V/2012/10467
• TOP 7.10 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Prüfung von neuen Fördermöglichkeiten zum Breitbandausbau – Vorlage: V/2012/10465
• TOP 7.12 Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE. und MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Verwendung von Erlösen aus einem Grundstücksverkauf für investive Maßnahmen an Schulen – Vorlage: V/2012/10476
• TOP 7.15 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Maßnahmen zur Verbesserung der Energieeffizienz bei städtischen Immobilien – Vorlage: V/2012/10527
• TOP 7.16 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beteiligung des Stadtrates bei der Beantragung von Städtebaufördermitteln – Vorlage: V/2012/10528
• TOP 7.17 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur langfristigen Gestaltung des Riebeckplatz-Viertels – Vorlage: V/2012/10532
• TOP 8.7 Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Genehmigungen für Kapazitätserweiterungen in Kindertageseinrichtungen – Vorlage: V/2012/10376
• TOP 8.15 Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Auszahlung von städtischen Fördermitteln im Jahr 2011 – Vorlage: V/2012/10466
• TOP 8.16 Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur städtischen Kontrolle der Umweltzone – Vorlage: V/2012/10464
• TOP 8.17 Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Verwendung der Stellplatzablösebeträge – Vorlage: V/2012/10462
• TOP 8.18 Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Stand der Breitbandversorgung in halleschen Schulen – Vorlage: V/2012/10460
• TOP 8.19 Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu freiwilligen Leistungen der Stadt Halle (Saale) – Vorlage: V/2012/10454
• TOP 8.20 Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Verkehrsdatenerhebungen in der Stadt Halle (Saale) – Vorlage: V/2012/10450
• TOP 8.21 Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Nachnutzung des Geländes der ehemaligen Stadtgärtnerei und des Stadtschulgartens – Vorlage: V/2012/10448
• TOP 8.22 Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Stadtbibliothek – Vorlage: V/2012/10446
• TOP 8.23 Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Zahlungen der Stadt für PPP-Projekte und Lebenszyklusprojekte im Haushaltsjahr 2012 – Vorlage: V/2012/10445
• TOP 8.24 Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Auslastung von Parkplätzen in der Altstadt und am Altstadtring – Vorlage: V/2012/10442
• TOP 8.39 Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Zustand des halleschen Wasserleitungsnetzes – Vorlage: V/2012/10531
• TOP 8.40 Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Landesfördermitteln zur Oberflächen- und Grundwasserproblematik – Vorlage: V/2012/10530
• TOP 8.41 Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu AsylbewerberInnen und Asylberechtigten in Halle (Saale) – Vorlage: V/2012/10526
• TOP 8.42 Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur städtischen Öffentlichkeitsarbeit für Leistungen nach dem SGB II – Vorlage: V/2012/10529
• TOP 8.43 Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu mehrsprachigen Informationsangeboten der Stadtverwaltung – Vorlage: V/2012/10525