Folgende Tagesordnungspunkte der Stadtratssitzung vom 26.10.2011 gehen auf Anträge oder Anfragen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zurück:

• TOP 5.1  Widerspruch gegen den Beschluss des Stadtrates vom 28.09.2011 zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Frakton DIE LINKE. und der SPD-Stadtratsfraktion zur Ergänzung des Bildungs- und Teilhabepaketes des Bundes (Entlastung bedürftiger Familien von den Kosten gemeinschaftlicher Mittagsverpflegung in Kindertagesstätten sowie Grund- und Förderschulen), Vorlage-Nr.: V/2011/09772 – Vorlage: V/2011/10137
• TOP 5.2.1  Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage „Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit und für kulturelle Vorhaben“ (Vorlagen-Nr.: V/2011/09731) – Vorlage: V/2011/09818
• TOP 5.2.2  Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN […] – Vorlage: V/2011/09821
• TOP 5.2.3  Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN […] – Vorlage: V/2011/09823
• TOP 5.2.5  Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN […] – Vorlage: V/2011/09824
• TOP 5.3.1  Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage „Richtlinie zur Förderung von Frauen- und Gleichstellungsprojekten, die kein ausschließlich soziales bzw. kulturelles Anliegen verfolgen“ (Vorlagen-Nr.: V/2011/09756) – Vorlage: V/2011/09933
• TOP 5.12.1 Änderungsantrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE. und MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Beschlussvorlage: Genehmigung einer Mehrausgabe für den Deckungskreis Hilfen zur Erziehung im Haushaltsjahr 2011 (Vorlage: V/2011/10100) – Vorlage: V/2011/10200
• TOP 7.7  Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE. und der FDP-Stadtratsfraktion zur Durchführung eines Kommunalverfassungsstreitverfahrens – Vorlage: V/2011/10132
• TOP 7.8  Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Hinweisen auf die Partnerstädte an den Ortseingängen der Stadt Halle (Saale) – Vorlage: V/2011/10144
• TOP 7.9  Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Vorgartenschutz in Halle – Vorlage: V/2011/10147
• TOP 8.8  Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Erhebung von Zweitwohnungssteuer gegenüber InternatsschülerInnen – Vorlage: V/2011/10152
• TOP 8.9  Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Stand der Prüfungen zur Radwegebenutzungspflicht – Vorlage: V/2011/10154
• TOP 8.10  Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Auswirkungen der Richtlinie zu den Kosten der Unterkunft (KdU) – Vorlage: V/2011/10158
• TOP 8.11  Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Übernahme von Bewirtschaftungskosten für Kindertageseinrichtungen durch die Stadt Halle – Vorlage: V/2011/10164
• TOP 10.3  Anregung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur möglichen Erweiterung der Spielplatzflächen am Rathenauplatz – Vorlage: V/2011/10166