Autor: Fraktion

Anfrage zum Livestream von der Stadtratssitzung

Bereits in der vorangegangenen Wahlperiode (Dezember 2012) hat der Stadtrat die Verwaltung mit der Prüfung der Einrichtung eines Livestreams der öffentlichen Stadtratssitzung beauftragt (vgl. V/2012/11270). Über die Prüfergebnisse wurde der Stadtrat aufgrund mehrerer mündlicher...

Anfrage zum Projekt Fahrradparkhaus Hauptbahnhof

Nach aktuellen Planungen ist im Bereich des Hauptbahnbahnhofes eine neue Zwischenendhaltestelle für die Straßenbahn vorgesehen. Realisiert werden soll die Maßnahme im Rahmen des Stadtbahnprogramms. Nach Darstellung im Quartalsbericht IV/2016 ist die Durchführung des Bauvorhabens...

Antrag der Fraktion zu Maßnahmen gegen Folgen von Kinderarmut

Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, mit dem Haushaltsentwurf 2018 drei zusätzliche Vollzeitstellen und entsprechende Sachmittel im Fachbereich Gesundheit bereitzustellen, um folgende zusätzliche Aufgaben (jeweils eine VzS) ab dem kommenden Haushaltsjahr zu erbringen: Neuausrichtung der...