Weiterhin kein Zukunftskonzept für die Halleschen Bühnen

Stadtratsmehrheit verweigert Beauftragung von Entwicklungsszenarien

In der gestrigen Sitzung des Stadtrates der Stadt Halle wurde gegen die Stimmen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der Wirtschaftsplan der Theater, Oper und Orchester GmbH Halle für die kommende Spielzeit 2012/13 beschlossen. Vor allem beim Thalia wurde der Rotstift angesetzt. Künftig wird das Kinder- und Jugendtheater ohne eigenständige künstlerische Leitung und ohne eine eigene Spielstätte auskommen müssen, die Anzahl der Vorstellungen wird deutlich zusammengestrichen. Ein Änderungsantrag der bündnisgrünen Ratsfraktion, der angesichts der dennoch vorhandenen finanziellen Schieflage der GmbH die Erarbeitung und Darstellung von Entwicklungsszenarien sowie deren künstlerischen, organisatorischen und finanziellen Konsequenzen einfordert, wurde mit einer Stadtratsmehrheit der Fraktionen von CDU, SPD und FDP abgelehnt.

Dazu Oliver Paulsen, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Mit dem Beschluss hat der Stadtrat nicht nur den Anfang vom Ende des Thalia Theaters in Halle eingeläutet. Nachdem der Finanzausschuss noch in der vergangenen Woche die Notwendigkeit erkannt hatte, dass die Stadt hinsichtlich der künftigen Entwicklung als Gesellschafter der GmbH tätig werden muss, ist für mich völlig unverständlich, warum sich die Mehrheit im Stadtrat einer Diskussion über die weitere Zukunft der Bühnen der Stadt verweigert. Die von uns in einem Änderungsantrag aufgegriffenen Themen decken sich mit den Handlungsempfehlungen des städtischen Beteiligungsmanagements. Wie man diese schlicht ignorieren kann, ist nicht nachvollziehbar.“

Oliver Paulsen abschließend: „Den insbesondere von der Oberbürgermeisterin immer wieder vorgetragenen Einwand, die Bühnen der Stadt Halle seien als GmbH organisiert und damit habe der Stadtrat hier seine Kompetenzen und seine Steuerungsmöglichkeiten aufgegeben, wird auch durch gebetsmühlenartiges Wiederholen nicht richtig. Der Stadtrat ist für die Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan zuständig und stellt den städtischen Zuschuss für das Unternehmen – in der kommenden Spielzeit 32,6 Mio. € – bereit. Als alleiniger Gesellschafter kann der Stadtrat über eine Gesellschafterweisung steuernd in seine Betriebe  eingreifen. Wenn allerdings die Verwaltungsspitze dem Gremium erst nach öffentlicher Spielplanvorstellung einen Wirtschaftsplan zur Beschlussfassung vorlegt, wird dem Stadtrat die ihm obliegende Aufgabe der fachlichen Steuerung unmöglich gemacht.“

Hintergrund

Die BeteiligungsManagementAnstalt Halle hat in Zusammenhang mit der Behandlung des Wirtschaftsplanes 2012/13 der Theater, Oper und Orchester GmbH Halle angesichts der geplanten hohen Jahresfehlbeträge in den kommenden Jahren und der damit verbundenen Gefahr der Insolvenz dem Gesellschafter Stadt Halle verschiedene Maßnahmen empfohlen. So soll zeitnah die Erarbeitung eines umfassenden Langfristkonzeptes bis zum Jahr 2020 erfolgen und sind alle Einsparpotentiale hinsichtlich der Sachkosten zu untersuchen. Desweiteren soll eine Analyse zu strukturverändernden Optionen sowie die Prüfung von Kooperationsmöglichkeiten mit anderen Häusern innerhalb des Landes Sachsen-Anhalt und länderübergreifend innerhalb Mitteldeutschlands durchgeführt werden. Eine Stadtratsmehrheit hat gestern eine Beauftragung der Maßnahmen abgelehnt.


Das könnte dich auch interessieren …