Markiert: Ordnung

Anfrage zu unerlaubter Plakatierung

Im September 2011 hat der Stadtrat eine Konzeption für Werbung im öffentlichen Straßenraum der Stadt Halle beschlossen. Für Juni 2016 hat die Stadtverwaltung eine Beschlussvorlage zur Fortschreibung dieser Konzeption angekündigt. Wir fragen: Wie viele...

Anfrage zur Erarbeitung eines Beleuchtungskonzeptes

Auf Anfrage der Fraktion MitBÜRGER für Halle-NEUES FORUM (vgl. VI/2014/00415) hatte die Stadtverwaltung im Dezember 2014 einerseits darüber informiert, wo im Stadtgebiet Straßen grundsätzlich ohne Beleuchtung sind bzw. eine durchgehende Straßenbeleuchtung fehlt sowie andererseits...

Anfrage zum geplanten neuen Werbenutzungsvertrag

In der Sitzung des Stadtrates am 24. Juni 2015 wurde die fristgemäße Kündigung des Werbenutzungsvertrages mit der Ströer Deutsche Städte Medien GmbH von 2009 einschließlich des 1. Änderungsvertrages von 2010 zum 31.07.2017 beschlossen. Eine...

Anfrage zur Abfallwirtschaft in der Stadt Halle (Saale)

In der Stadtratssitzung am 30.09.2015 wurde die Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes bestätigt. Zuvor war nur eine Beratung in der Sitzung des Ausschusses für Ordnung und Umweltangelegenheiten vorgesehen. Vor diesem Hintergrund fragen wir ergänzend zu Abfallwirtschaftsthemen:...

Anfrage zur Abfallbeseitigung in Grünanlagen

Auf Antrag unserer Fraktion hat der Stadtrat im Juni 2013 beschlossen, dass geprüft wird, ob städtische Grünanlagen bedarfsgerecht mit Abfallbehältern ausgestattet und der Abfall ausreichend häufig entsorgt wird. Als Prüfergebnis hat die Stadtverwaltung damals...

Anfrage zu Spielhallen

Auf Grundlage des Spielhallengesetztes LSA vom Juni 2012 hat das Ministerium für Wissenschaft und Wirtschaft des Landes Sachsen-Anhalt am 13.01.2015 eine Verordnung zur Festsetzung von Sperrzeiten für Spielhallen erlassen. Demnach beginnt die Sperrzeit für...