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Chance vertan! Weiter Ungewissheit bei SKV-Kitas

PRESSEMITTEILUNG Die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat der Beschlussvorlage der Verwaltung, die eine Ablehnung des Insolvenzplanes beinhaltet, aus folgenden Gründen nicht zugestimmt: Wir halten die Darstellung der Stadtverwaltung, dass durch die Zerschlagung des...

Anfrage zu Spielplätzen

Am 18. Dezember 2013 hat der Stadtrat die Spielflächenkonzeption der Stadt Halle (Saale) beschlossen. Im Jahr 2018 soll diese Konzeption mit der Zielgröße einer Nettospielfläche von durchschnittlich 6 m² pro Kind fortgeschrieben werden. Ende...

Anfrage zur Erstellung einer Schulhofkonzeption

Mit Ratsbeschluss vom Mai 2014 (auf Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle/NEUES FORUM V/2014/12616) wurde die Stadtverwaltung beauftragt, für die einzelnen Schulformen Standards für die Gestaltung von Schulhöfen zu entwickeln. Im Bildungsausschuss im November...

Antrag zur Schulwegsicherheit vor Grundschulen

Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, Vorschläge zu erarbeiten, wie die Verkehrssicherheit für Schülerinnen und Schüler vor den Grundschulen der Stadt weiter verbessert werden kann. Um die Anzahl der sog. „Elterntaxis“ bis direkt vor die...

Anfrage zu bereits ausgehandelten LQE-Vereinbarungen

Nach Angaben der Stadtverwaltung sind mit freien Trägern für einen Teil der Einrichtungen von Kindertagesstätten bereits Neuregelungen hinsichtlich der Finanzierung von Leistung, Qualität und Entgelt (LQE) getroffen worden. Die genauen Inhalte und mögliche Auswirkungen...

Anfrage zur Reinigung städtischer Gebäude

In der Stadtratssitzung am 08.07.2015 wurde einer Verlängerung des Dienstleistungsvertrags zur Gebäudereinigung mit der Halleschen Wasser- und Stadtwirtschaft GmbH um weitere 5 Jahre bis zum 30.09.2021 zugestimmt. In den Beratungen lagen dem Stadtrat allerdings...