Engagement für ALLE ermöglichen
Grüne Stadtratsfraktion beantragt Öffnung des Vereins Hallesches Salinemuseum e.V. auch für Frauen
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage „Umsetzungsbeschluss zur Übertragung des Technischen Halloren- und Salinemuseums in freie Trägerschaft“
Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf: V/2010/08752 Beschlussvorschlag Der Beschlussvorschlag wird geändert und erhält folgende Fassung: Der Stadtrat beschließt, die Oberbürgermeisterin zu ermächtigen, das Technische Halloren- und Salinemuseum zum 1.07.2010 an den Verein Hallesches Salinemuseum...
Falsche Prioritäten beim Haushalt 2010
Aufgrund falscher Prioritätensetzung und selbstgemachten Problemen kann unsere Fraktion dem Haushaltsentwurf 2010 nicht zustimmen. Artikel im Amtsblatt vom 21.04.2010.
Änderungsantrag zum Antrag zur Erhebung einer Kulturförderabgabe
Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf: V/2010/08569 Beschlussvorschlag Der Beschlusstext wird ergänzt und erhält folgende Fassung: Der Stadtrat beschließt auf der Grundlage der §§ 1, 2, 3 des Kommunalabgabegesetzes Sachsen-Anhalts (KAG-LSA) die Erhebung einer Kulturförderabgabe...
Stadion statt Zukunft
Verantwortungslos: Grüne kritisieren teure Stadion-Neubaupläne. Stellungnahme im Amtsblatt der Stadt vom 24.03.2010.
Stopp des Verkaufs der Ärztehäuser
Beschlussvorschlag Die Stadt Halle verzichtet auf den beabsichtigten Verkauf von neun Ärztehäusern. Begründung Laut Amtsblatt der Stadt Halle vom 07.10.2009 und Presseberichten vom 03.03.2010 versucht die Stadtverwaltung neun Ärztehäuser zu verkaufen. Nach dem Ausschreibungstext...
Umsetzung des EU-Schulobstprogramms in Halle
Beschlussvorschlag Die Stadt Halle beteiligt sich am EU-Schulobstprogramm mit dem Ziel, täglich allen Grundschülerinnen und Grundschülern eine Obst-Zwischenmahlzeit zur Verfügung zu stellen. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, sich um eine entsprechende Finanzierung über EU- und...
Verkehrsgesteuerte Ampeln im Stadtgebiet von Halle
Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt, alle verkehrsgesteuerten Ampelanlagen im Stadtgebiet der Stadt Halle so einzustellen, dass sie auch auf RadfahrerInnen reagieren. Begründung In ihrer Antwort auf unsere Anfrage zum Thema (Vorlage: V/2010/08617) legte die...
Erstellung von Sponsoringberichten
Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt, einen Sponsoringbericht erstellen zu lassen, der Auskunft über die Höhe von Sponsoringleistungen durch öffentliche und private Geldgeber an die Stadt Halle und die städtischen Eigenbetriebe gibt. Dieser soll als...
Sanierungsmaßnahmen am Stadion Halle-Neustadt?
Mit Baubeschluss des Ausschusses für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben nach der VOB, VOL, HOAI und VOF vom 20.08.2009 wurde einer Ertüchtigung des Stadions Halle-Neustadt im Rahmen des Konjunkturprogramms II zugestimmt. Als notwendige Maßnahmen wurden in...