Anfrage zum ruhenden Verkehr

Unter Verwendung von Städtebaufördermittel aus dem Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ hat die Stadt Halle im vergangenen Jahr eine Machbarkeitsstudie „Friedemann-Bach-Platz – Parkplatzlösung Oper“ zu Problemlösungen für den ruhenden Verkehr im Bereich nördliche Altstadt beauftragt. Zunächst...

Anfrage zur Situation weiblicher Geflüchteter in Halle

Unter den in Halle (Saale) lebenden Geflüchteten befinden sich auch Frauen und Mädchen. Neben anderen Fluchtgründen sind teilweise auch frauenspezifische Fluchtursachen und Fluchterfahrungen zu verzeichnen. Obwohl es wichtig ist, im Rahmen von Flüchtlingspolitik und...

Anfrage zu verkehrssichernden Maßnahmen am Mühlgraben

Der Stadtrat hat am 22.06.2016 einer Dringlichkeitsvorlage „Beantragung von Fördermitteln gemäß der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur – Touristische Infrastruktur“ zugestimmt. Vorgesehen ist demnach u.a....

Anfrage zur Pflegeinfrastruktur in Halle

Aufgrund landesgesetzlicher Regellungen im Ausführungsgesetz zum Pflege-Versicherungsgesetz ist Halle als kreisfreie Stadt verpflichtet, für das Stadtgebiet eine Analyse der Pflegestruktur vorzunehmen, die vollstationäre und teilstationäre Pflegeplätze ausweist und das Angebot an ambulanten Pflegediensten erfasst....

Anfrage zur Schwimmausbildung

Nach Presseberichten im Sommer zeigen aktuelle bundesweite Statistiken und Studien, dass immer mehr Kinder und Jugendliche zwischen 5 und 17 Jahren nicht richtig schwimmen können. Vor diesem Hintergrund fragen wir: An welchen Grundschulen der...

Antrag zum Verkauf des Grundstücks Schopenhauerstraße 4

Beschlussvorschlag: Die Stadt Halle verkauft das Grundstück Schopenhauer Straße 4 – ehemaliges Jugendamt – unter der Voraussetzung, dass der schützenswerte Baumbestand im Grundstücksbereich erhalten und bei der Anlage von PKW-Stellplätzen im Hofbereich Berücksichtigung findet....

Anregung zur Beschilderung von Ladestationen für Elektroautos

Die Stadtwerke Halle GmbH haben in der Vergangenheit im Rahmen des Projektes „Grüne Mobilitätskette“ im Stadtgebiet im halböffentlichen und im öffentlichen Raum Elektroladestationen realisiert und betreiben diese – vgl. http://neo-gruen.de/ladestationen/. Allerdings sind in der...