Kategorie: schrl. Anfrage

Anfrage zu Einbürgerungen

Nach aktueller Rechtslage kann eine/ein Ausländer*in die deutsche Staatsangehörigkeit durch Einbürgerung erlangen, wenn sie/er seit acht Jahren rechtmäßig ihren/seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Inland hat. Diese Frist verkürzt sich bei erfolgreicher Teilnahme an einem Integrationskurs...

Anfrage zu PV-Dachanlagen

Mit Beschlussfassung des Stadtrates zum energie- und klimapolitischen Leitbild 2023 am 29.03.2023 wurde als Zielvorgabe u.a. festgelegt, dass spätestens bis zum Jahr 2030 alle geeigneten Gebäude der Stadt und des Stadtkonzerns mit Photovoltaik-Dachanlagen ausgestattet...

Anfrage zu Stellplätzen für Car-Sharing

Car-Sharing entlastet die Umwelt, schont den Geldbeutel, spart Ressourcen und leistet einen Beitrag zur Energieeinsparung im Verkehr. Ein privater Pkw wird im Durchschnitt nur 1 Stunde am Tag bewegt und blockiert als parkendes Auto...

Anfrage zur inklusiven Ausstattung von Spielplätzen

Wie viele inklusiv gestaltete Spielplätze bzw. Spielplätze mit einzelnen inklusiven Spielangeboten gibt es aktuell in Halle (Saale)? Um welche Art der inklusiven Ausstattung handelt es sich jeweils? Welche Spielplätze wurden in den vergangenen fünf Jahren – unabhängig von einem barrierefreien Zugang – inklusiv umgebaut/erweitert/neu errichtet?

Anfrage zu Geschwindigkeitskontrollen in Halle

Anfang Januar 2023 wurde in den Medien über die Erhebung einer Berliner Rechtsanwaltskanzlei zu Geschwindigkeitskontrollen in 40 untersuchten Großstädten informiert. Halle findet sich in dieser Statistik auf Platz 32. Nach dieser Erhebung (vgl. https://www.ra-goldenstein.de/neuigkeiten/blitzer-ranking-2023/)...

Anfrage zu Fahrradabstellanlagen

Im Investitionsprogramm der Stadt Halle waren 2022 insgesamt 50.000 EUR für die Errichtung von Fahrradabstellanlagen im öffentlichen Straßenraum vorgesehen, im Jahr 2023 stehen 70.000 EUR zur Verfügung. Wir fragen dazu: gez. Melanie RanftFraktionsvorsitzende