Kategorie: schrl. Anfrage

Anfrage zu Spielhallen

Auf Grundlage des Spielhallengesetztes LSA vom Juni 2012 hat das Ministerium für Wissenschaft und Wirtschaft des Landes Sachsen-Anhalt am 13.01.2015 eine Verordnung zur Festsetzung von Sperrzeiten für Spielhallen erlassen. Demnach beginnt die Sperrzeit für...

Anfrage zum Einsatz von Pestiziden

Nach § 12 Absatz 2 des Pflanzenschutzgesetzes (PflSchG) dürfen Pflanzenschutzmittel nur auf Freilandflächen angewendet werden, die landwirtschaftlich, gärtnerisch oder forstwirtschaftlich genutzt werden. Darunter sind die Flächen zu verstehen, auf denen Kulturpflanzen angebaut werden. Dazu...

Anfrage zur Einrichtung von Fußgängerüberwegen

Die Strecke über den Kolkturmweg und Am Heidebad ist insbesondere während der saisonalen Öffnungszeiten des Heidebades eine der zentralen Zuwegungen für den Fuß- und Radverkehr. Allerdings müssen hierfür die nicht mehr befahrene parallel verlaufende...

Anfrage zum Stadtbad

Laut Presseberichterstattung ist vonseiten der Bäder Halle GmbH die Entscheidung getroffen worden, nicht länger nach einem neuen Betreibermodell für das Stadtbad suchen zu wollen, sondern die Betreibung des Bades in Eigenregie weiterzuführen. Folglich wird...

Anfrage zu Nutrias im Stadtgebiet der Stadt Halle

Welche Kenntnisse hat die Stadtverwaltung hinsichtlich der Populationsentwicklung von Nutrias im Stadtgebiet bzw. in bestimmten Teilen des Stadtgebietes? Obwohl aufgrund einer Regelung in der städtischen Gefahrenabwehrverordnung verboten, werden die Tiere an einzelnen Stellen im...

Anfrage zum Radverkehr in der Bernburger Straße

Die untere Verkehrsbehörde hat die Pflicht zur Benutzung der Radwege in der Bernburger Straße in beide Richtungen aufgehoben. Die entsprechenden Verkehrsschilder wurden entfernt. Stadteinwärts sind RadfahrerInnen nunmehr gehalten auf der Fahrbahn zu fahren, stadtauswärts...