Kategorie: schrl. Anfrage

Anfrage zum Gehölzbestand am Gimritzer Damm

Bezugnehmend auf unsere Stadtratsanfrage VI/2015/01408 vom 04.11.2015 und die Antwort der Stadtverwaltung vom 08.12.2015 bitten wir ergänzend um die Beantwortung folgender Nachfragen: Inwieweit sind durch die Baubeschlussfassung zur Beseitigung von Hochwasserschäden an der Straße...

Anfrage zur Nutzung von Pendlerparkplätzen

Wo sind im Stadtgebiet der Stadt Halle wie viele Pendlerparkplätze (jeweils für Park&Ride und Bike&Ride) eingerichtet? Welche Informationen liegen der Stadtverwaltung über entsprechende Anlagen im Umland der Stadt vor? Wie hoch ist die Auslastung...

Anfrage zu Straßenverkehrsprojekten

Im Rahmen der Beantwortung unserer Stadtratsanfrage VI/2015/01512 zur geplanten Verwendung von Fördermitteln für Investitionen des kommunalen Straßenbau hat die Stadtverwaltung über vorgesehene Neu-, Um- und Ausbauten sowie Grunderneuerungen und –sanierungen informiert. Dazu fragen wir:...

Anfrage zur Betreibung der Händel-Halle

Am 24. April 2013 hat der Stadtrat beschlossen, die Händel-Halle an die Händel-Halle Betriebsgesellschaft mbH für den Zeitraum vom 01.01.2014 bis zum 30.06.2023 zu verpachten. In § 2 des betreffenden Vertrages wurden damals zahlreiche...

Anfrage zu bereits ausgehandelten LQE-Vereinbarungen

Nach Angaben der Stadtverwaltung sind mit freien Trägern für einen Teil der Einrichtungen von Kindertagesstätten bereits Neuregelungen hinsichtlich der Finanzierung von Leistung, Qualität und Entgelt (LQE) getroffen worden. Die genauen Inhalte und mögliche Auswirkungen...

Anfrage zur Weiterentwicklung des Halle-Pass

Der Halle-Pass ist ein geeignetes Instrument, um Erwachsenen, Kindern und Jugendlichen die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen. In der Aufmerksamkeit der Stadtverwaltung fristet er allerdings ein Schattendasein. Die Entwicklung der vergangenen Jahre hat...

Anfrage zum Stadtgrün im Bereich des Gimritzer Damms

Im September 2015 hat der Stadtrat einen Beschluss zur Vorlage „Baubeschluss zur Beseitigung von Hochwasserschäden im Zuge des Gimritzer Dammes und der Halle-Saale-Schleife“ (Vorlagen-Nummer VI/2015/00735) gefasst. Während im Kartenmaterial zur Beschlussvorlage dargestellt wird, dass...

Anfrage zum Alleenschutz in der Merseburger Straße

Nachdem der Stadtrat im April 2014 auf Antrag der CDU-Stadtratsfraktion zunächst mehrheitlich den Beschluss gefasst hatte, dass bei den Planungen zur Umgestaltung der Merseburger Straße generell eine vierstreifige Ausführung vorzusehen sei, ist der Stadtrat...

Anfrage zur Verwendung von Stellplatzablösebeiträgen

Entsprechend der Landesbauordnung und der städtischen Stellplatzsatzung besteht die Pflicht für Bauherren, PKW-Stellplätze zu schaffen oder entsprechende Ablösebeiträge zu zahlen. Die derart erhobenen Mittel sind zweckgebunden für Parkeinrichtungen, die Entlastung der Straßen von ruhendem...