Kategorie: schrl. Anfrage

Anfrage der Fraktion zur Zukunft der Grünflächenpflege

Im Rahmen einer Informationsvorlage (VI/2016/01906) wurden die Stadtratsgremien im Oktober/November 2016 über den Stand der Erarbeitung einer städtischen Grünflächenpflegekonzeption informiert. Das Konzept soll nach Darstellung in der Vorlage die Grundlage für die Organisation der...

Anfrage zu einer stadteigenen Forstverwaltung

Im Maistadtrat 2019 hatte der Stadtrat auf Antrag der Fraktionen DIE LINKE; SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Stadtverwaltung beauftragt zu prüfen, ob unter Berücksichtigung der Erfahrungen in anderen Städten die Aufgaben der Waldbewirtschaftung...

Anfrage der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD zu Beschwerden über die Zustellung der Wahlbenachrichtigungen und Briefwahlunterlagen für die Oberbürgermeister*innenwahl 2019

In seiner Sitzung am 28.08.2019 hat der Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben beschlossen, für die Zustellung der Wahlbenachrichtigungsbriefe und Briefwahlunterlagen für die Oberbürgermeister*innenwahl 2019 den Zuschlag an die Firma MZZ Briefdienst GmbH mit...

Anfrage zur Umsetzung von Haushaltsprojekten 2019

Im Dezemberstadtrat 2018 hat der Stadtrat den Haushalt 2019 beschlossen. Beschlossen wurde in diesem Zusammenhang auch ein Änderungsantrag von Stadtratsfraktionen mit zusätzlichen Erträgen in Höhe von 8.194 TEURO und Aufwendungen in Höhe von ca....

Anfrage zur Zukunft des ehemaligen Gravo-Druck-Gebäudes

Laut Pressebericht der Mitteldeutschen Zeitung vom 28.08.2019 gibt es seitens des Eigentümers des ehemaligen Gravo-Druck-Gebäudes eine Bauvoranfrage und damit verbunden erste Abstimmungsgespräche mit der Stadtverwaltung. Wir fragen dazu: Ist für die Bebauung des betreffenden...

Anfrage zum OBS-Nahverkehr am Franckeplatz

Am 01.10.2019 wurde per Pressemitteilung der OBS GmbH mitgeteilt, dass auf verschiedenen Nahverkehrslinien des Saalekreises, die auch durch das Stadtgebiet der Stadt Halle führen und Haltestellen im Stadtgebiet anfahren (beispielsweise in Halle-Neustadt, Nietleben und...

Anfrage zur Umgestaltung des August-Bebel-Platzes

Im Rahmen der Beschlussvorlage „Antragstellung Städtebaufördermittel – Programmjahr 2020“ (VI/2019/05298) schlägt die Stadtverwaltung aktuell vor, im „Förderprogramm Stadtumbau-Aufwertung – Nördliche Innenstadt“ Mittel für Maßnahmen im Bereich des August-Bebel-Platzes zu beantragen. Vorgesehen ist, insgesamt Mittel...