Kategorie: Position

Ausblick – November-Stadtratssitzung

Neben der Fortführung der Auseinandersetzung mit der Kommunalaufsicht über den städtischen Haushalt (zu der wir die kurzfristige Vorlage einer Dringlichkeitsvorlage zur Klage gegen die Zurückweisung des städtischen Widerspruchs gegen dessen Beanstandung erwarten) bilden aus...

Ausblick – Oktober-Stadtratssitzung

Aus bündnisgrüner Sicht werden zwei Themen die morgige Debatte im Stadtrat bestimmen – die Debatten um den OB-Widerspruch gegen den Beschluss zur Mittagessenbezuschussung für Kinder aus einkommensschwachen Familien und um unseren Antrag zur Durchführung eines Kommunalverfassungsstreitverfahrens. Worum geht es dabei jeweils?

Rede zum Haushaltsplan 2011

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wieder einmal ist Haushaltsberatung, wieder einmal haben wir den Höhenpunkt der Stadtratsarbeit erreicht und im Vergleich zum letzten Jahr heißt es: same procedure as last year, same procedure...

Rede zum Haushaltsplan 2010

Meine sehr verehrten Damen und Herren, eigentlich sollten ja die Haushaltsberatungen einer Kommune sozusagen den Höhepunkt der Stadtratsarbeit darstellen. Doch hier in Halle empfinde ich eigentlich die Haushaltsberatung immer als eine Art Tiefpunkt der...