Monatsarchiv: Januar 2014

Grundschule Glaucha endlich eröffnen

Grüne Fraktion mit Änderungsantrag zur städtischen Schulentwicklungsplanung Die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert in einer aktuellen Pressemitteilung die drohenden neuen Verzögerungen bei der dringend erforderlichen Eröffnung einer Grundschule Glaucha in der Heinrich-Pera-Straße in...

Ein Plädoyer für die Erhaltungssatzung

Vor einigen Monaten versuchte die Stadtverwaltung im Gesundbrunnen- Viertel errichtete PKW-Stellplätze in einigen Vorgärten zu beanstanden. Die Parkplätze wurden zuvor teilweise ohne Genehmigung im Bereich der für das Stadtviertel geltenden Erhaltungssatzung errichtet, was jahrelang...

Antrag zu Erläuterungen zum Haushaltsplan 2015

Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt, im Haushaltsplanentwurf 2015 folgende zusätzliche Erläuterungen in geeigneter Form aufzunehmen: Darstellung aller neu vorgeschlagenen Vorhaben des Investitionsprogrammes mit jeweiliger Kurzbeschreibung Darstellung aller – im Vergleich mit dem Investitionsprogramm des...

Interfraktioneller Antrag zur Prüfung der Einordnung des Peißnitzhauses in ein Städtebaufördergebiet der Stadt Halle

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM, DIE LINKE., der SPD-Stadtratsfraktion und der CDU-Stadtratsfraktion. Die Stadtverwaltung Halle wird beauftragt, bis zur Stadtratssitzung am 26.02.2014 zu prüfen, in welcher Form das Peißnitzhaus auf der Peißnitzinsel für eine Beantragung von Fördermitteln in ein in Halle bereits bestehendes Städtebaufördergebiet einbezogen werden kann und dem Stadtrat nach erfolgter Prüfung eine entsprechende Beschlussvorlage vorzulegen.

Januar-Stadtrat vom 29.01.2014

Folgende Anträge und Anfragen hat die bündnisgrüne Stadtratsfraktion zur Tagesordnung der ersten Stadtratssitzung in diesem Jahr eingereicht. TOP 6.13.2 Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage Feststellung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale)...