Haushaltsrede 2012 – Rede zum Haushaltsplan 2012
Fraktionsvorsitzender Oliver Paulsen begründet, warum die bündnisgrüne Stadtratsfraktion dem Haushaltsplan 2012 nicht zustimmen kann. Manuskript der Rede, gehalten auf der Ratssitzung vom 25.04.2012.
Fraktionsvorsitzender Oliver Paulsen begründet, warum die bündnisgrüne Stadtratsfraktion dem Haushaltsplan 2012 nicht zustimmen kann. Manuskript der Rede, gehalten auf der Ratssitzung vom 25.04.2012.
Die den Haushalt 2012 (beachten Sie zur Positionierung bitte auch die Haushaltsrede unseres Fraktionsvorsitzenden) beschließende April-Sitzung des Stadtrats vom 25.04.2012 enthält folgende Anträge und Anfragen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: TOP 6.1 Antrag der...
Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt, dem Stadtrat mit Vorlage des Wirtschaftsplans der Theater, Oper und Orchester GmbH Halle 2012/2013 für das Geschäftsjahr vom 01.08.2012 bis zum 31.07.2013 neben der Variante einer Schließung der Spielstätte...
Die Stadtverwaltung wird beauftragt, im Rahmen der angekündigten Erstellung eines Leitbilds für die Saale und den umliegenden Raum im Stadtgebiet Maßnahmen zur Steigerung der Aufenthaltsqualität dafür besonders geeigneter Uferbereiche zu prüfen und dem Stadtrat...
Die Stadtverwaltung wird beauftragt, dem Stadtrat unverzüglich nach Vorliegen der Entscheidung der Kommunalaufsichtsbehörde über den Widerspruch der Oberbürgermeisterin vom 02. März 2012 zur Beschlussfassung des Stadtrates zur Vorlage „Feststellung der Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung der...
Die Stadtverwaltung wird beauftragt, vor Entscheidungen über die Einreichung von Maßnahmen der energetischen Sanierung von städtischen Schulen und Kindertageseinrichtungen im Rahmen des Förderprogramms STARK III für die Förderphasen ab 2014 jeweils eine Beschlussfassung des...
Die Stadtverwaltung wird beauftragt, verstärkte Öffentlichkeitsarbeit im Bereich der Leistungen zur Bildung und Teilhabe für Kinder und Jugendliche zu leisten und dem Stadtrat einen entsprechenden Vorschlag bis zum Stadtrat im September 2012 vorzulegen. Ziel...
Barrierefreiheit im öffentlichen Raum zu realisieren bedeutet nach unserem Verständnis, Menschen mit Beeinträchtigungen beim Sehen, Gehen oder Hören den Zugang zu bzw. die Nutzung von öffentlichen Gebäuden, Einrichtungen und Verkehrsstrukturen so barrierearm wie möglich...
Nach den Darstellungen im Straßenbauprogramm des Landes Sachsen-Anhalt (Anlage zu Einzelplan 14 im Doppelhaushalt 2012/13) sind Planungen für investive Maßnahmen an der Landesstraße L 141 im Bereich Halle Richtung Tornau/Oppin vorgesehen, die dann in...
In jüngerer Vergangenheit ist in den Fußgängerbereichen der Innenstadt zunehmend zu beobachten, dass sich Straßenmusiker durch elektronische Verstärkung über die mit normalem Instrumentenspiel und Gesang erreichbare Lautstärke hinaus Gehör zu verschaffen versuchen. Ebenso versuchen...