Oktober-Stadtratssitzung am 26.10.2011
Folgende Tagesordnungspunkte der Stadtratssitzung vom 26.10.2011 gehen auf Anträge oder Anfragen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zurück:
- TOP 5.1 Widerspruch gegen den Beschluss des Stadtrates vom 28.09.2011 zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Frakton DIE LINKE. und der SPD-Stadtratsfraktion zur Ergänzung des Bildungs- und Teilhabepaketes des Bundes (Entlastung bedürftiger Familien von den Kosten gemeinschaftlicher Mittagsverpflegung in Kindertagesstätten sowie Grund- und Förderschulen), Vorlage-Nr.: V/2011/09772 – Vorlage: V/2011/10137
- TOP 5.2.1 Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage „Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit und für kulturelle Vorhaben“ (Vorlagen-Nr.: V/2011/09731) – Vorlage: V/2011/09818
- TOP 5.2.2 Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN […] – Vorlage: V/2011/09821
- TOP 5.2.3 Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN […] – Vorlage: V/2011/09823
- TOP 5.2.5 Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN […] – Vorlage: V/2011/09824
- TOP 5.3.1 Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage „Richtlinie zur Förderung von Frauen- und Gleichstellungsprojekten, die kein ausschließlich soziales bzw. kulturelles Anliegen verfolgen“ (Vorlagen-Nr.: V/2011/09756) – Vorlage: V/2011/09933
- TOP 5.12.1 Änderungsantrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE. und MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Beschlussvorlage: Genehmigung einer Mehrausgabe für den Deckungskreis Hilfen zur Erziehung im Haushaltsjahr 2011 (Vorlage: V/2011/10100) – Vorlage: V/2011/10200
- TOP 7.7 Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE. und der FDP-Stadtratsfraktion zur Durchführung eines Kommunalverfassungsstreitverfahrens – Vorlage: V/2011/10132
- TOP 7.8 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Hinweisen auf die Partnerstädte an den Ortseingängen der Stadt Halle (Saale) – Vorlage: V/2011/10144
- TOP 7.9 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Vorgartenschutz in Halle – Vorlage: V/2011/10147
- TOP 8.8 Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Erhebung von Zweitwohnungssteuer gegenüber InternatsschülerInnen – Vorlage: V/2011/10152
- TOP 8.9 Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Stand der Prüfungen zur Radwegebenutzungspflicht – Vorlage: V/2011/10154
- TOP 8.10 Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Auswirkungen der Richtlinie zu den Kosten der Unterkunft (KdU) – Vorlage: V/2011/10158
- TOP 8.11 Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Übernahme von Bewirtschaftungskosten für Kindertageseinrichtungen durch die Stadt Halle – Vorlage: V/2011/10164
- TOP 10.3 Anregung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur möglichen Erweiterung der Spielplatzflächen am Rathenauplatz – Vorlage: V/2011/10166