Zwischenstand der Umsetzung des E-Government-Masterplans 2008-2012?

Dem neuesten (N)onliner-Atlas 2011 zufolge sind mittlerweile 3/4 aller Deutschen im Internet aktiv (www.initiatived21.de). Um dieser Zielgruppe adäquate und effiziente Angebote unterbreiten zu können, gab sich die Stadtverwaltung Halle bereits 2008 mit dem „Masterplan E-Government der Stadt Halle 2008 – 2012“ (Version 1.1 vom 26.08.2008) eine Strategie zur Umsetzung zahlreicher E-Government-Projekte und konnte damit bereits offensichtliche Erfolge wie den Relaunch der städtischen Webseite erzielen. Dieser Masterplan wurde im „Aktionsplan E-Government 2009/2010“ (Version 1.0 vom 24.11.2009) mit konkreten Projektvorhaben in Bereichen wie Wissensmanagement, Fachanwendungen oder ämterübergreifenden Großprojekten fortgeschrieben und ergänzt. Da es jedoch scheinbar keine Fortschreibung des Aktionsplans für 2010/2011 oder 2011/2012 gegeben hat, fragen wir:

  1. Wie beurteilt die Stadtverwaltung den bisher jeweils erreichten Stand in der Umsetzung der sieben grundlegenden Projekt-Ziele des Masterplans?
  2. Wie ist der Umsetzungsstand der im Masterplan definierten Leitprojekte?
  3. Wie ist der Umsetzungsstand der im Aktionsplan definierten Projekte?
  4. Welche Projekte befinden sich aktuell in der Umsetzungsphase?
  5. Wie hat sich die mit dem Masterplan beschlossene Arbeits-, Steuerungs- und Evaluierungsstruktur bewährt? Gab es Veränderungen in dieser Hinsicht?
  6. Welche Projekte werden nach jetzigem Umsetzungsstand erst nach 2012 fertiggestellt werden können? Welche Projekte hat die Stadtverwaltung zurückgestellt oder wird sie voraussichtlich völlig aufgeben? Aus jeweils welchen Gründen?
  7. Wie beziffert die Stadtverwaltung die bisher angefallenen besonderen Kosten für die Umsetzung der E-Government-Projekte? Können bereits Rationalisierungsgewinne beziffert werden?
  8. Welche Indikatoren und Maßzahlen liegen der Stadtverwaltung zur Nutzungsakzeptanz und -intensität neu geschaffener Angebote vor?
  9. Plant die Stadtverwaltung eine Fortschreibung der E-Government-Anstrengungen in Form von einjährigen Aktionsplänen oder einem Folge-Masterplan?
Vorlagennummer / Link zum Ratsinformationssystem: 

V/2011/10072
(dort sind auch Verwaltungsstandpunkte, Abstimmungsergebnisse und Beantwortungen zu finden)

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