Zwischenstand der Umsetzung des E-Government-Masterplans 2008-2012?
Dem neuesten (N)onliner-Atlas 2011 zufolge sind mittlerweile 3/4 aller Deutschen im Internet aktiv (www.initiatived21.de). Um dieser Zielgruppe adäquate und effiziente Angebote unterbreiten zu können, gab sich die Stadtverwaltung Halle bereits 2008 mit dem „Masterplan E-Government der Stadt Halle 2008 – 2012“ (Version 1.1 vom 26.08.2008) eine Strategie zur Umsetzung zahlreicher E-Government-Projekte und konnte damit bereits offensichtliche Erfolge wie den Relaunch der städtischen Webseite erzielen. Dieser Masterplan wurde im „Aktionsplan E-Government 2009/2010“ (Version 1.0 vom 24.11.2009) mit konkreten Projektvorhaben in Bereichen wie Wissensmanagement, Fachanwendungen oder ämterübergreifenden Großprojekten fortgeschrieben und ergänzt. Da es jedoch scheinbar keine Fortschreibung des Aktionsplans für 2010/2011 oder 2011/2012 gegeben hat, fragen wir:
- Wie beurteilt die Stadtverwaltung den bisher jeweils erreichten Stand in der Umsetzung der sieben grundlegenden Projekt-Ziele des Masterplans?
- Wie ist der Umsetzungsstand der im Masterplan definierten Leitprojekte?
- Wie ist der Umsetzungsstand der im Aktionsplan definierten Projekte?
- Welche Projekte befinden sich aktuell in der Umsetzungsphase?
- Wie hat sich die mit dem Masterplan beschlossene Arbeits-, Steuerungs- und Evaluierungsstruktur bewährt? Gab es Veränderungen in dieser Hinsicht?
- Welche Projekte werden nach jetzigem Umsetzungsstand erst nach 2012 fertiggestellt werden können? Welche Projekte hat die Stadtverwaltung zurückgestellt oder wird sie voraussichtlich völlig aufgeben? Aus jeweils welchen Gründen?
- Wie beziffert die Stadtverwaltung die bisher angefallenen besonderen Kosten für die Umsetzung der E-Government-Projekte? Können bereits Rationalisierungsgewinne beziffert werden?
- Welche Indikatoren und Maßzahlen liegen der Stadtverwaltung zur Nutzungsakzeptanz und -intensität neu geschaffener Angebote vor?
- Plant die Stadtverwaltung eine Fortschreibung der E-Government-Anstrengungen in Form von einjährigen Aktionsplänen oder einem Folge-Masterplan?
V/2011/10072
(dort sind auch Verwaltungsstandpunkte, Abstimmungsergebnisse und Beantwortungen zu finden)