19. Januar 2012
Stellungnahme der Fraktion im Januar-Amtsblatt der Stadt. Die gerade beschlossene Schulentwicklungsplanung lässt zu viele Fragen unbeantwortet. Dabei sollte sie doch vorrangig den Bedürfnissen der SchülerInnen Rechnung tragen. weiterlesen
18. Januar 2012
Zur Tagesordnerung der ersten Stadtratssitzung des neuen Jahres hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN folgende Themen beigesteuert:
TOP 6.5 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Stärkung der BürgerInnenbeteiligung und Transparenz durch E-Government – Vorlage: ... weiterlesen
18. Januar 2012
Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD
Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt, im I. Quartal 2012 eine Arbeitsgruppe einzusetzen, welche die durch die Stadtverwaltung geplante Einführung eines Indikatorensystems im Bereich Integration begleitet. Beteiligt werden sollen InteressenvertreterInnen ... weiterlesen18. Januar 2012
In einer Bürgerversammlung und mittels Presseinformationen hat die HWG ihre Pläne für die zukünftige Wohnnutzung des ehemaligen Regierungspräsidiums im Paulusviertel bekanntgegeben. Von der zusätzlichen Bebauung, der daraus resultierenden Verdichtung und nicht zuletzt der in dem Zusammenhang ... weiterlesen
18. Januar 2012
Nach Presseinformationen in der Mitteldeutschen Zeitung vom 03. Dezember 2011 plant die Stadtverwaltung zeitnah rund 30 aktuell leer stehende und künftig nicht benötigte kommunale Immobilien im gesamten Stadtgebiet abzureißen, um einerseits Unterhaltungs- und Sicherungskosten von ca. ... weiterlesen
18. Januar 2012
Immer wieder stehen im Stadtrat bauliche Vorhaben und Projekte zur Abstimmung, die mit erheblichen Eingriffen in Natur und Landschaft verbunden sind und innerhalb des betreffenden Bereiches oft nur anteilig durch entsprechende Maßnahmen ausgeglichen werden können. Ein ... weiterlesen
18. Januar 2012
In einer Sitzung des Hauptausschusses am 21.09.2011 wurde der Stadtrat in mündlicher Form von der Stadtverwaltung und der BMA zu bestehenden Plänen im Hinblick auf die Verwendung der Veräußerungserlöse aus dem VNG-Anteilsverkauf aus dem Jahr 2008 ... weiterlesen
18. Januar 2012
Auf Nachfrage in einer Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 03.11.2011 wurde durch das Dezernat IV informiert, dass sowohl im Krippen- und Kindergartenbereich als auch im Hortbereich zeitlich befristete Sondergenehmigungen zu Platzerweiterungen über die in der Betriebserlaubnis angegebene ... weiterlesen
18. Januar 2012
In der Sitzung des Bildungsausschusses am 29.11.2011 wurde auf Nachfrage darüber informiert, dass im Stadtteil Heide-Süd eine Internationale Schule errichtet werden soll und die Stadt die entsprechenden Bestrebungen von freien Trägern im Rahmen ihrer Möglichkeiten unterstützt. ... weiterlesen
18. Januar 2012
Im Kulturausschuss am 30.11.2011 wurde im Rahmen der Beratung der Beschlussvorlage zu den Kulturpolitischen Leitlinien (V/2010/09153) von den im Bereich bildende Kunst/Galerien eingeladenen Sachverständigen angemerkt, dass in der Stadt Halle (Saale) eine Einrichtung fehle, die ... weiterlesen
08. Januar 2012
Seit 1. September 2011 hat die Stadt Halle (Saale) eine Umweltzone eingerichtet. Auf der Homepage der Stadt wird seither über die Themen Luftreinhalteplan, Umweltzone, Feinstaubplakette und Ausnahmegenehmigungen informiert. Demgegenüber fehlen mit Ausnahme des Links zu www.feinstaubplakette.de ... weiterlesen
19. Dezember 2011
Stellungnahme der Fraktion im Dezember-Amtsblatt der Stadt: Unser Resümee der Stadtratsarbeit fällt dabei für das vergangene Jahr leider nicht besonders gut aus. Unter der Bürde eines beanstandeten Haushalts litt nicht nur die freiwillige Aufgabenerfüllung in der ... weiterlesen
08. Dezember 2011
Die letzte Sitzung des Stadtrats in diesem Jahr dürfte noch einmal ein deutliches Wechselbad der Gefühle mit sich bringen. Zum Jahresende sollen nach dem Willen der Stadtverwaltung einige wichtige Debatten und Themen der letzten Monate zu ... weiterlesen
08. Dezember 2011
Während der November-Sitzung hat der Stadtrat nach langer Vorbereitung und Fachdebatte eine neue Baumschutzsatzung für die Stadt Halle beschlossen – auch mit unseren Stimmen. Wie bewerten wir also das Ergebnis und dessen Zustandekommen im Detail?
Wir ... weiterlesen
08. Dezember 2011
Zur Tagesordnung der Stadtratssitzung vom 14.12.2011 hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN folgende Änderungsanträge, eigenständige Anträge und Anfragen eingebracht:
TOP 5.11.3 Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Baubeschluss Haupterschließungsstraße Gewerbegebiete Halle-Ost (HES), 4. Bauabschnitt ... weiterlesen
08. Dezember 2011
Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf die Beschlussvorlage V/2010/08946 Baubeschluss Haupterschließungsstraße Gewerbegebiete Halle-Ost (HES), 4. Bauabschnitt Delitzscher Straße bis Berliner Straße B 100
Beschlussvorschlag
Der Beschlussvorschlag wird geändert und erhält folgende Fassung:
Der Stadtrat beschließt die weitere Planung und ... weiterlesen
08. Dezember 2011
Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf die Beschlussvorlage Feststellung der Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2009/10 bis 2013/14 für das Schuljahr 2012/13 (Vorlagen-Nr. V/2011/09930)
[die ursprüngliche Fassung dieses Änderungsantrages finden Sie ... weiterlesen
08. Dezember 2011
Die Stadtverwaltung wird beauftragt, eine Fortschreibung der im Februar 2006 beschlossenen Spielflächenkonzeption zur Beratung in den Fachausschüssen und Beschlussfassung im Stadtrat im 1. Quartal 2012 vorzulegen.
Begründung
Mit Stadtratsbeschluss vom 22. Februar 2006 hat der Stadtrat eine „Spielflächenkonzeption ... weiterlesen
08. Dezember 2011
Die Stadtverwaltung wird beauftragt, für eine Beschlussfassung im Jugendhilfeausschuss in der Sitzung am 12.01.2012 eine Entscheidungsvorlage zur Förderung von Angeboten der Träger der freien Jugendhilfe im Jahr 2012 einzubringen und darüber hinaus umfassend über das geplante ... weiterlesen
08. Dezember 2011
Am 07.11.2011 wurde durch die Saalesparkasse eine finanzielle Unterstützung für Projekte an insgesamt 24 Vereine und Institutionen in Halle ausgereicht. Das Geld im Gesamtumfang von 40.900 € stammt aus dem Sparprodukt PS-Lotterie-Sparen.
Nach Pressemeldungen kamen die Vorschläge ... weiterlesen
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