Die Stadtratssitzung am 22. Juni 2017 aus grüner Sicht

Hochhausscheiben: Bürgerbegehren zugestimmt, Grundsatzbeschluss vertagt Der Stadtrat hat die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens einstimmig festgestellt, der Bürgerentscheid wird voraussichtlich im September zeitgleich mit der Bundestagswahl stattfinden. Auch die Grüne Fraktion hat sich einstimmig für das...

Mehr Mitsprache bei Bus und Bahn

Im Rahmen eines Nahverkehrsplans legt eine Kommune fest, welche Leistungen im Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs auf ihrem Gebiet erbracht werden sollen. Sie entscheidet also im Rahmen ihrer finanziellen Möglichkeiten darüber, welche Bus- oder Tramlinien...

Anfrage zum Livestream von der Stadtratssitzung

Bereits in der vorangegangenen Wahlperiode (Dezember 2012) hat der Stadtrat die Verwaltung mit der Prüfung der Einrichtung eines Livestreams der öffentlichen Stadtratssitzung beauftragt (vgl. V/2012/11270). Über die Prüfergebnisse wurde der Stadtrat aufgrund mehrerer mündlicher...

Anfrage zum Projekt Fahrradparkhaus Hauptbahnhof

Nach aktuellen Planungen ist im Bereich des Hauptbahnbahnhofes eine neue Zwischenendhaltestelle für die Straßenbahn vorgesehen. Realisiert werden soll die Maßnahme im Rahmen des Stadtbahnprogramms. Nach Darstellung im Quartalsbericht IV/2016 ist die Durchführung des Bauvorhabens...

Antrag der Fraktion zu Maßnahmen gegen Folgen von Kinderarmut

Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, mit dem Haushaltsentwurf 2018 drei zusätzliche Vollzeitstellen und entsprechende Sachmittel im Fachbereich Gesundheit bereitzustellen, um folgende zusätzliche Aufgaben (jeweils eine VzS) ab dem kommenden Haushaltsjahr zu erbringen: Neuausrichtung der...

Mehr Autoverkehr ist keine Lösung!

Aus einer gewachsenen Stadt, die nicht auf dem Reißbrett entworfen wurde, deren Wegenetz mehrere Kriege und den Verfall von Altbausubstanz in der DDR größtenteils überstand, wird nicht so ohne weiteres eine autogerechte Stadt. Historische...